Bezirksvertretung Mitte - 21.03.2019 - 16:30-21:05 Uhr

Sitzung
BVMi/048/2019
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
21.03.2019
Zeit
16:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift über die 45. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 20.11.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 47. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 21.02.2019

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Weiteres Vorgehen Emil-Groß-Platz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2

Straßenbeleuchtung Upmannstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3

Straßenbeleuchtung Niedernstraße / Jahnplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4

Sanierung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Diesterwegstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.5

Beleuchtungssituation Niederwall / Steinstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.6

Ausbau der Ravensberger Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Taxentransport für behinderte Menschen am Jahnplatz
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 7881/2014-2020
Ö 4.2

Verhinderung von Schleichverkehren in der Bismarckstraße
(Anfrage der CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8296/2014-2020
Ö 4.3

Zusammenlegung zweier Stadtbahnhaltestellen an der Detmolder Straße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Mitte)

Beschluss: vertagt

 8314/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Bolzplatz an der Heeper Straße
(Antrag der Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Mitte)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8317/2014-2020
Ö 5.2

Öffentliche Toiletten im Bezirk Mitte
(Antrag der Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Mitte)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

 8318/2014-2020
Ö 6

Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

 
Ö 6.1

Umgestaltung der Herforder Straße zwischen der Einmündung Nahariyastraße und dem Knotenpunkt Beckhausstraße / Walter-Rathenau-Straße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3498/2014-2020/1
Ö 6.2

Ravensberger Straße, Querung Turnerstraße
hier: Verbesserungen für den Fuß-/Radverkehr

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7167/2014-2020
Ö 6.2.1

Ravensberger Straße, Querung Turnerstraße
hier: Verbesserungen für den Fuß-/Radverkehr

Beschluss: Kenntnisnahme

 7167/2014-2020/1
Ö 6.3

Städtebauliche Umgestaltung des Jahnplatzes

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 8077/2014-2020
Ö 6.3.1

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu der Verwaltungsvorlage 8077/2014-2020 „Städtebauliche Umgestaltung des Jahnplatzes“

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 8367/2014-2020
Ö 6.3.2

2. Ergänzungsantrag zur Umgestaltung des Jahnplatzes
(Antrag der SPD-Fraktion)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 8392/2014-2020
Ö 6.3.3

Ergänzungsantrag B90/Die Grünen zur DSN 8077 "Städtebauliche Umgestaltung des Jahnplatzes"

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 8397/2014-2020
Ö 6.3.4

2. Ergänzender Prüfantrag zur DSN 8077/2014-2020: „Städtebauliche Umgestaltung des Jahnplatzes.“
(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 8402/2014-2020
Ö 7

Information über das Bauprogramm 2019 - 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 8217/2014-2020
Ö 8

Umbau der August-Bebel-Straße mit Hochbahnsteig Marktstraße und Umbau der Oelmühlenstraße mit Hbstg. Krankenhaus Mitte, Straßen- und Gleisbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 8254/2014-2020
Ö 9

Verkehrsregelungen Körnerstraße / Niederwall - Umsetzungsmöglichkeiten

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 9.1

Absolutes Halteverbot auf einem Teilstück der Körnerstraße
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV Mitte)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 8308/2014-2020
Ö 10

Einziehung einer Teilfläche der Friedrich-Verleger-Straße (Gemarkung Bielefeld, Flur 71, Flurstück 620)

Beschluss: zurückgezogen

 8206/2014-2020
Ö 11

Einziehung einer Teilfläche der Straße Oberntorwall (Gemarkung Bielefeld, Flur 92, Flurstück 1147)

Beschluss: zurückgezogen

 8207/2014-2020
Ö 12

Abbau der privaten Hinweisbeschilderung für das Einkaufszentrum LOOM

Beschluss: Kenntnisnahme

 8237/2014-2020
Ö 13

Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Mitte, Umsetzung in Gebiet T und Ge-biet U, Gebiet I2

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8280/2014-2020
Ö 14

Altstadtmarkt (zusätzlicher Markttag am Freitag)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8298/2014-2020
Ö 15

Lebenslagenbericht 2017/2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 7778/2014-2020
Ö 16

Schenkung von zwei Skulpturen durch Dr. Wolfgang Böllhoff

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8091/2014-2020
Ö 17

Errichtung eines Accuracy-Ziels im Grünzug hinter der Volkeningschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8128/2014-2020
Ö 18

Konzept zur Vermeidung der Vermüllung öffentlicher Flächen in der Stadt Bielefeld
hier: „Saubere Innenstadt“

Beschluss: Kenntnisnahme

 8249/2014-2020
Ö 19

Verbreiterung des Gehweges im Bereich des Zugangs zum Lydia Kinderhauses, Schloßhofstraße 4 a

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8268/2014-2020
Ö 20

Veranstaltung „ohne auto mobil 2019“

Beschluss: Kenntnisnahme

 8285/2014-2020
Ö 21

JH Niedermühlenkamp
Energetische Sanierung
- Vorstellung der Planungen -

Beschluss: Kenntnisnahme

 8260/2014-2020
Ö 22

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 22.1

Verbesserung der Verkehrs- und Abstellsituation für Radfahrer im Bereich des Rathauses

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 22.2

Sicherung von Baumscheiben

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 22.3

Straßenschild Else-Lohmann-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 22.4

Schulorganisatorische Maßnahmen zum Schuljahr 2019/20 aufgrund des Schulwahlverhaltens im diesjährigen Anmeldeverfahren

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8301/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 24.1

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 25.1

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information

 
N 29

gesperrte Information

 
N 29.1

gesperrte Information

 
N 29.2

gesperrte Information

 
N 29.3

gesperrte Information

 
N 30

gesperrte Information

 
N 31

gesperrte Information