Sitzung
BVMi/048/2019
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
21.03.2019
Zeit
16:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift über die 45. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 20.11.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 47. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 21.02.2019

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Weiteres Vorgehen Emil-Groß-Platz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Straßenbeleuchtung Upmannstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Straßenbeleuchtung Niedernstraße / Jahnplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Sanierung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Diesterwegstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.5
Beleuchtungssituation Niederwall / Steinstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.6
Ausbau der Ravensberger Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Taxentransport für behinderte Menschen am Jahnplatz
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

7881/2014-2020
Ö 4.2
Verhinderung von Schleichverkehren in der Bismarckstraße
(Anfrage der CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

8296/2014-2020
Ö 4.3
Zusammenlegung zweier Stadtbahnhaltestellen an der Detmolder Straße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Mitte)

Beschluss: vertagt

8314/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Bolzplatz an der Heeper Straße
(Antrag der Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Mitte)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

8317/2014-2020
Ö 5.2
Öffentliche Toiletten im Bezirk Mitte
(Antrag der Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Mitte)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

8318/2014-2020
Ö 6
Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 6.1
Umgestaltung der Herforder Straße zwischen der Einmündung Nahariyastraße und dem Knotenpunkt Beckhausstraße / Walter-Rathenau-Straße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

3498/2014-2020/1
Ö 6.2
Ravensberger Straße, Querung Turnerstraße
hier: Verbesserungen für den Fuß-/Radverkehr

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

7167/2014-2020
Ö 6.2.1
Ravensberger Straße, Querung Turnerstraße
hier: Verbesserungen für den Fuß-/Radverkehr

Beschluss: Kenntnisnahme

7167/2014-2020/1
Ö 6.3
Städtebauliche Umgestaltung des Jahnplatzes

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

8077/2014-2020
Ö 6.3.1
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu der Verwaltungsvorlage 8077/2014-2020 „Städtebauliche Umgestaltung des Jahnplatzes“

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

8367/2014-2020
Ö 6.3.2
2. Ergänzungsantrag zur Umgestaltung des Jahnplatzes
(Antrag der SPD-Fraktion)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

8392/2014-2020
Ö 6.3.3
Ergänzungsantrag B90/Die Grünen zur DSN 8077 "Städtebauliche Umgestaltung des Jahnplatzes"

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

8397/2014-2020
Ö 6.3.4
2. Ergänzender Prüfantrag zur DSN 8077/2014-2020: „Städtebauliche Umgestaltung des Jahnplatzes.“
(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

8402/2014-2020
Ö 7
Information über das Bauprogramm 2019 - 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

8217/2014-2020
Ö 8
Umbau der August-Bebel-Straße mit Hochbahnsteig Marktstraße und Umbau der Oelmühlenstraße mit Hbstg. Krankenhaus Mitte, Straßen- und Gleisbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

8254/2014-2020
Ö 9
Verkehrsregelungen Körnerstraße / Niederwall - Umsetzungsmöglichkeiten

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 9.1
Absolutes Halteverbot auf einem Teilstück der Körnerstraße
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU in der BV Mitte)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

8308/2014-2020
Ö 10
Einziehung einer Teilfläche der Friedrich-Verleger-Straße (Gemarkung Bielefeld, Flur 71, Flurstück 620)

Beschluss: zurückgezogen

8206/2014-2020
Ö 11
Einziehung einer Teilfläche der Straße Oberntorwall (Gemarkung Bielefeld, Flur 92, Flurstück 1147)

Beschluss: zurückgezogen

8207/2014-2020
Ö 12
Abbau der privaten Hinweisbeschilderung für das Einkaufszentrum LOOM

Beschluss: Kenntnisnahme

8237/2014-2020
Ö 13
Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Mitte, Umsetzung in Gebiet T und Ge-biet U, Gebiet I2

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

8280/2014-2020
Ö 14
Altstadtmarkt (zusätzlicher Markttag am Freitag)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

8298/2014-2020
Ö 15
Lebenslagenbericht 2017/2018

Beschluss: Kenntnisnahme

7778/2014-2020
Ö 16
Schenkung von zwei Skulpturen durch Dr. Wolfgang Böllhoff

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

8091/2014-2020
Ö 17
Errichtung eines Accuracy-Ziels im Grünzug hinter der Volkeningschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8128/2014-2020
Ö 18
Konzept zur Vermeidung der Vermüllung öffentlicher Flächen in der Stadt Bielefeld
hier: „Saubere Innenstadt“

Beschluss: Kenntnisnahme

8249/2014-2020
Ö 19
Verbreiterung des Gehweges im Bereich des Zugangs zum Lydia Kinderhauses, Schloßhofstraße 4 a

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8268/2014-2020
Ö 20
Veranstaltung „ohne auto mobil 2019“

Beschluss: Kenntnisnahme

8285/2014-2020
Ö 21
JH Niedermühlenkamp
Energetische Sanierung
- Vorstellung der Planungen -

Beschluss: Kenntnisnahme

8260/2014-2020
Ö 22
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 22.1
Verbesserung der Verkehrs- und Abstellsituation für Radfahrer im Bereich des Rathauses

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 22.2
Sicherung von Baumscheiben

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 22.3
Straßenschild Else-Lohmann-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 22.4
Schulorganisatorische Maßnahmen zum Schuljahr 2019/20 aufgrund des Schulwahlverhaltens im diesjährigen Anmeldeverfahren

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8301/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 25
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N 25.1
gesperrte Information
 
N 26
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N 27
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N 28
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N 29
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N 29.1
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N 29.2
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N 29.3
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N 30
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N 31
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