Sitzung
FPA/045/2018
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
05.11.2018
Zeit
09:00-11:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 18.09.2018

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke zu befristeten Arbeitsverhältnissen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7422/2014-2020
Ö 4
ePayment bei der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 7469/2014-2020
Ö 5
IT-Rahmenvertrag Stadt Bielefeld – Stadtwerke Bielefeld GmbH

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7481/2014-2020
Ö 6
Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zum 2. Tertial 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 7438/2014-2020
Ö 7
Berichtswesen zum Produkthaushalt 2018 - 2. Tertial

Beschluss: Kenntnisnahme

 7428/2014-2020
Ö 8
Entwurf Gesamtabschluss 2015 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7435/2014-2020
Ö 9
Entwurf Jahresabschluss 2017 (Haushalt Stadt Bielefeld) sowie Behandlung des Überschusses 2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7310/2014-2020
Ö 10
Weiterfinanzierung des zusätzlichen Einsatzes von Schulsozialarbeit in Schulen mit "Internationalen Klassen" (Sprachfördergruppen) gem. RdErl. des MSW vom 28.06.2016, BASS 13-63 Nr. 3)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7060/2014-2020
Ö 11
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2018 für eine Investition in die Beschaffung einer sog. Semistation zur mobilen Geschwindigkeitsüberwachung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 7495/2014-2020
Ö 12
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen unsd Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14
Informationen über den Stand des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2019
 
Ö 14.1
Gesamtergebnisplan / Gesamtfinanzplan 2019
 
Ö 14.2
Haushaltssicherungskonzept
 
Ö 14.3
Stellenplan 2019 (Gesamtübersicht) und Kalkulation des Personal- und Versorgungsaufwandes 2019 bis 2022
 
Ö 15
Bielefelder Entschuldungsstrategie "BISS 2028"

Beschluss: Kenntnisnahme

 7513/2014-2020
Ö 16
Haushalts- und Stellenplan Dezernat Oberbürgermeister
 
Ö 17
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 2 und Bezirke
 
Ö 18
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 3
 
Ö 18.1
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2019

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 7266/2014-2020
Ö 18.2
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2019 des Stabes des Dezernates 3

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 7352/2014-2020
Ö 18.3
Haushalts- und Stellenplanvorlage 2019 für das Ordnungsamt
hier:
Anschaffung einer Semistation zur Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen in einer Fahrtrichtung im Stadtgebiet Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6948/2014-2020/1
Ö 19
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 4
 
Ö 19.1
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 7197/2014-2020
Ö 20
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 5
 
Ö 21
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 1
 
Ö 21.1
Haushaltsplan 2019 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6878/2014-2020
Ö 21.2
Haushaltsplan 2019 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6906/2014-2020
Ö 21.2.1
Haushaltsplan 2019 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6906/2014-2020/1
Ö 21.3
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2019
Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6832/2014-2020
Ö 21.4
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2019
Beschäftigtenvertretung (Personalrat)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6835/2014-2020
Ö 21.5
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2019 - Amt für Personal, Organisation, IT und Zentrale Leistungen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6850/2014-2020
Ö 21.6
Haushaltsplan 2019 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 7430/2014-2020
Ö 21.7
Haushaltsplan 2019, Ausgliederung des Amtes 210 - Konzerncontrolling, steuerliche Angelegenheiten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7490/2014-2020
Ö 21.8
Kreditermächtigungen 2018 und 2019 für die Aufnahme von Investitionsdarlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung

Beschluss: Kenntnisnahme

 7515/2014-2020
Ö 22
Ergebnis der Beratungen am Vortag und Entscheidung über zurückgestellte Positionen
 
Ö 23
Beratung und Beschlussfassung zu den eingehenden Fraktionsanträgen
 
Ö 23.1
Änderungsanträge zum Haushalt 2019 der FDP-Ratsgruppe
 
Ö 23.1.1
"Deckung der Änderungsanträge der FDP zum Haushalt 2019"
Änderungsantrag 1 der FDP-Gruppe im Rat zum Haushalt 2019

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 7592/2014-2020
Ö 23.1.2
"Senkung der Hundesteuer"
Änderungsantrag 2 der FDP-Gruppe im Rat zum Haushalt 2019

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 7593/2014-2020
Ö 23.1.3
"Externe Expertise für die Schulentwicklung"
Änderungsantrag 3 der FDP-Gruppe im Rat zum Haushalt 2019

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 7594/2014-2020
Ö 23.1.4
"Reale Schulbudgetkürzung ausgleichen"
Änderungsantrag 4 der FDP-Gruppe im Rat zum Haushalt 2019

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 7595/2014-2020
Ö 23.2
Änderungsanträge zum Haushalt 2019 der Ratsfraktion DIE LINKE
 
Ö 23.2.1
"Keine Stelleneinsparung in der unteren Abfallwirtschaftsbehörde"
Änderungsantrag 1 der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 7596/2014-2020
Ö 23.2.2
"Wiederaufnahme der Zahlung von Mitgliedsbeiträgen für die Mayors for Peace"
Änderungsantrag 2 der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 7597/2014-2020
Ö 23.2.3
"Keine Haushaltssanierung mit Gewinnen von ISB und BGW"
Änderungsantrag 3 der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 7598/2014-2020
Ö 23.2.4
"Keine Stellenkürzung im Fachbereich Sprachen an der VHS"
Änderungsantrag 4 der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 7599/2014-2020
Ö 23.2.5
"Keine Stelleneinsparung Rechnungsprüfung"
Änderungsantrag 5 der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 7600/2014-2020
Ö 23.2.6
"Gewerbesteuerhebesatz anheben"
Änderungsantrag 6 der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 7601/2014-2020
Ö 23.2.7
Leistungsvertrag "Bewegung, Sport und Spiel"
Änderungsantrag 7 der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 7602/2014-2020
Ö 23.3
"Mehr Zukunft im Haushalt"
Gemeinsamer Änderungsantrag CDU, BfB, FDP

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 7604/2014-2020
Ö 23.4
Änderungsantrag SPD, B90/Die Grünen, Bürgernähe/Piraten

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7606/2014-2020
Ö 24
Beschlussfassung zum Haushalts- und Stellenplan 2019
 
Ö 24.1
Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2019 mit den Plandaten bis 2022

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 24.2
Beschlussfassung zum Stellenplan 2019

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 24.3
Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 24.4
Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2019 mit den Plandaten bis 2022

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 24.5
Beschlussfassung zum Finanzplan 2019 mit den Plandaten bis 2022

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 24.6
Beschluss der Haushaltssatzung 2019

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 25
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N 26
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N 27
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N 30
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