Sitzung
BVGa/036/2018
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
13.09.2018
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
 
Ö 1.1
Installation eines Verkehrsspiegels in Höhe des Remterwegs Hausnr. 11
Antwort auf die Frage in der Sitzung vom 14.06.2018
 
Ö 1.2
Fragestunde
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 14.06.2018

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Stickoxid-Belastung am Haller Weg
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

7002/2014-2020
Ö 4.2
Tempo 30 im Johannistal (Stichstraße)
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnisnahme

7123/2014-2020
Ö 4.3
Immissionen des Spitzenkraftwerks am Bolbrinkersweg 51
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

7223/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Umbenennung des Richard-Wilmanns-Weges
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 2

6763/2014-2020
Ö 5.2
Aufstellen von Fahrradbügeln am Johannisfriedhof
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

7136/2014-2020
Ö 5.3
Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Bielefeld
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4

7224/2014-2020
Ö 6
Auswertung der Daten der Dauerzählstelle am Ostwestfalendamm
BE: Amt für Verkehr

Beschluss: vertagt

 
Ö 7
Erlass einer Allgemeinverfügung nach § 58 Abs. (4) Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) und Festlegung von Reitverboten nach § 58 (5) LNatSchG auf ausgewählten Wanderwegen (Reitwegekonzept)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltung: 3

6538/2014-2020/1
Ö 8
Umsetzung des Beschlusses des Schul- und Sportausschusses zum OGS-Ausbau vom 01.09.2015
hier: Weiteres Vorgehen ab 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

6758/2014-2020
Ö 9
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: Kenntnisnahme

7086/2014-2020
Ö 10
Wirtschaftsplan 2019 des Immobilienservicebetriebes,
bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Gadderbaum

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6994/2014-2020
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information