Bezirksvertretung Sennestadt - 22.11.2018 - 18:00-22:55 Uhr

Sitzung
BVSst/041/2018
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, Gemeindesaal Thekoa
Datum
22.11.2018
Zeit
18:00-22:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für die Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 11.10.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Bürgerantrag nach §24 GO NRW

 
Ö 4.1

Windpark Hasselbach

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 7663/2014-2020
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Umsetzungsstand der Beschlüsse "Mobilitätsrevolution" und "Benutzungspflicht Radweg Sender Straße"

Beschluss: Kenntnisnahme

 7537/2014-2020
Ö 5.2

Anliegerbeiträge bei Straßenbau

Beschluss: Kenntnisnahme

 7664/2014-2020
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Einsatz von umweltfreundlichen Elektrogelenkbussen

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 7655/2014-2020
Ö 6.2

Spielplatz Keilerweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7657/2014-2020
Ö 6.3

Alter Depenbrock Hof

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7658/2014-2020
Ö 6.4

Pilotprojekt kostenloser Busverkehr für Schüler/innen zu Grund- und weiterführenden Schulen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7659/2014-2020
Ö 6.5

Heimat Förderprogramm - Digitalisierung des Sennestadtarchives

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7660/2014-2020
Ö 6.6

Parkverstöße in Wohngebieten in Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7661/2014-2020
Ö 7

Ortsentwicklungsplanung Eckardtsheim
- Frühzeitige Beteiligungen
- Stadtbezirk Sennestadt -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7377/2014-2020
Ö 8

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 58 "Wohngebiet nördlich Rudolf-Hardt-Weg" für die Fläche zwischen dem Gewässer 47.01 am Rudolf-Hardt-Weg, dem Fliednerweg und den Einrichtungen der Stiftung Bethel "Rehoboth" und "Werkstatt am Bullerbach" in Eckardtsheim
- Stadtbezirk Sennestadt -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7497/2014-2020
Ö 9

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 57 "Mischgebiet am Paracelsusweg" für die Fläche zwischen Paracelsusweg, Semmelweisweg, Werkhofstraße und der "Grünen Mitte" von Eckardtsheim, gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren
- Stadtbezirk Sennestadt -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7498/2014-2020
Ö 10

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 56 "Mischgebiet nördlich der Werkhofstraße" für die Fläche zwischen der Werkhofstraße, der Verler Straße, dem Standort "Jericho" der Stiftung Bethel und dem Kindergarten der Zionsgemeinde gemäß §13a BauGB im beschleunigten Verfahren
- Stadtbezirk Sennestadt -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7503/2014-2020
Ö 11

Programm des Kulturkreises im Sennestadtverein e. V.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12

Informationen zum Forschungsprojekt "MobiliSta"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13

Informationen zum Forschungsprojekt "ENVIRON"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14

Abschlussbericht des Sanierungsmanagers

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15

Terminvereinbarungskonzept der Bürgerberatung

Beschluss: Kenntnisnahme

 7314/2014-2020
Ö 16

Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich Paderborner Straße westlich Altmühlstraße (Geltungsbereich der Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 50 "Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände")
- Stadtbezirk Sennestadt -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7450/2014-2020
Ö 17

Sachstand Empfehlungen der "AG Grabeland"

Beschluss: Kenntnisnahme

 7471/2014-2020
Ö 18

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 

Öffentlicher Teil:
Ö 21

Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21.1

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information

 
N 29

gesperrte Information