Bezirksvertretung Brackwede - 22.11.2018 - 16:00-21:50 Uhr

Sitzung
BVBw/043/2018
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
22.11.2018
Zeit
16:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

 
Ö 1.1

Verkehrssituation an der Leipziger Straße
Einwohnerfrage des Herrn Michael Kühn

 
Ö 1.2

Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Varchmin aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 04.10.2018

 
Ö 1.3

Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Büttner aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 04.10.2018

 
Ö 1.4

Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Strathkötter aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 04.10.2018

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 41. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 04.10.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Stein-Schredderanlage der Firma Fischer-Abfall
Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7673/2014-2020
Ö 4.2

Lärmminderungsmaßnahmen im Verlauf des Ostwestfalendamms
Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion

Beschluss: vertagt

 7674/2014-2020
Ö 4.3

Mängel an der Realschule Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7681/2014-2020
Ö 4.4

Einzäunung des Schulhofes Brocker Schule
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7717/2014-2020
Ö 4.5

Beleuchtungssituation in der Südstraße
Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

 7718/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Verkehrskonzept für das Gebiet nördlich der Hauptstraße
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelvertreter

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7670/2014-2020
Ö 5.2

Aufstellung von Fitnessgeräten im Stadtpark
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7671/2014-2020
Ö 5.3

Aufstellung von Fahrradbügeln
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7672/2014-2020
Ö 5.4

Anfragen der CDU zum Treppenplatz
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7678/2014-2020
Ö 5.5

Sanierung Brackweder Realschule
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7679/2014-2020
Ö 5.6

Planungsstand Konzept Lutterweg/Grünes V
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7680/2014-2020
Ö 6

Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

 
Ö 6.1

Öffnung der „Kollostraße“ und der Straße „Am Frölenberg“ zur Verminderung überflüssiger Einfahrten in die Hauptstraße, Bürgereingabe von Frau Barbara Waltermann, Sitzung vom 25.02.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6.2

Zukünftige Nutzung der Gemeinbedarfsfläche Schäferkamp/Genfer Straße, Bürgereingabe der Initiative für die Kita am Schäferkamp, Sitzung vom 08.09.2016

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 
Ö 6.3

Spurführung an der Kreuzung Brackweder Hof
Bürgereingabe von Herrn Oester-Barkey, Sitzung vom 21.06.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6901/2014-2020
Ö 6.4

Neubau von öffentlichen (barrierefreien) Toiletten an der Hauptstraße
Bürgereingabe von Herrn von Lösecke, Sitzungen vom 22.06.17 und 06.09.2018

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 5019/2014-2020
Ö 6.5

Ausstattung der Überquerungshilfen auf der Gütersloher Straße mit "Zebrastreifen", Bürgereingabe von Herrn von Lösecke, Sitzungen vom 22.06.2017, 25.01.2018 und 21.06.2018

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 
Ö 6.6

Hauptstraße - Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen, Einhaltung von Parksperrflächen sowie Anhebung der Höchstparkdauer, Bürgereingabe von Herrn von Lösecke, Sitzung vom 21.06.2018

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 6932/2014-2020
Ö 6.7

Verkehrssituation Südring/Gütersloher Straße
Gemeinsame Sitzung aller Bezirksvertretungen
Bürgereingabe des Herrn von Lösecke, Sitzung vom 06.09.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7159/2014-2020
Ö 6.8

Verstärkte Polizeikontrollen rund um die Brackweder Realschule
Bürgereingabe der Schulpflegschaftsvorsitzenden Frau Nursel Korkmaz

Beschluss: Kenntnisnahme

 7691/2014-2020
Ö 7

Vorstellung des diesjährigen Adventsmarktkonzeptes durch Herrn Wolfgang Bergmann (Vorsitzender des gemeinnützigen Vereins „Pro Brackwede e.V.“ als Vertreter der "Arbeitsgemeinschaft Brackweder Adventsmarkt")

 
Ö 8

Bezirkliche Sondermittel

 
Ö 8.1

Antrag der Feuerwehr Bielefeld, Löschabteilung Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8.2

gesperrte Information

 

Öffentlicher Teil:
Ö 9

Abschlussbericht des Projektes „Altengerechte Projekte Brackwede“. Berichterstattung: Frau Buhl, Frau Meinert, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

 
Ö 10

Wahl der Trägervertreterinnen / Trägervertreter in den Räten der Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11

Bennenung einer Straße o.ä. nach HG M. Augustyniak
Sitzung des Bürgerausschusses vom 25.09.2018, TOP 4.1

 
Ö 12

Modernisierung der Verkehrsstation am Bahnhof Brackwede
Bericht des Herrn Nowosad, DB Station+Service AG

 
Ö 13

Terminvereinbarungskonzept der Bürgerberatung

Beschluss: Kenntnisnahme

 7314/2014-2020
Ö 14

Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 7345/2014-2020
Ö 15

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 34-1 "Hauptstraße" für das Gebiet Benatzkystraße, Raymondstraße, Dostalstraße, Kollostraße, Kirchweg, Hauptstraße, Vogelruth, Wikingerstraße, Gotenstraße, Normannenstraße, Germanenstraße im vereinfachten Verfahren gemäß §13 BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7462/2014-2020
Ö 16

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q 26 "Wohngebiet Charlottenstraße/Augustastraße" für die Fläche des Gebietes südlich der Osnabrücker Straße, östlich der Augustastraße, nördlich der Charlottenstraße und westlich des Waldgebietes sowie 245. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnbaufläche Charlottenstraße/Augustastraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. I/Q 26
Abschließender Beschluss zur 245. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 7480/2014-2020
Ö 17

Umbau der Hauptstraße –
Stand der Bauvorbereitung, Kommunikationskonzept und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7627/2014-2020
Ö 18

Städtische Stellungnahme im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens Umbau der Hauptstraße Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 7642/2014-2020
Ö 19

Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 30.10.2018 -soweit öffentlich zu beraten-

 
Ö 19.1

Priorisierung von notwendigen Aufstellflächen für Fahrradparkbügel:
- Schreiben der Queller Gemeinschaft (Fahrradparkbügel), Sitzung vom 12.04.2018
- „Aufstellen von Fahrradbügeln am Gemeinschaftshaus Quelle“, Antrag der Einzelvertreterin DIE LINKE aus der Sitzung vom 04.10.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19.2

Herrichtung des Bolzplatzes hinter der Vogelruth-Turnhalle, Sitzung vom 26.11.15, TOP 5.2 und 25.02.16, TOP 19

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19.3

Gestaltungskonzept für die Treppenstraße, Sitzung vom 21.01.16, TOP 18

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19.4

Verkehrssituation auf der Straße „Am Rennplatz“, Sitzung vom 26.01.17, TOP 5.3

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.5

Parkraumbewirtschaftung hinter der Stadtteilbibliothek/„Wildes Parken“, Sitzung vom 18.05.17, TOP 5.3

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19.6

Bereisung des Stadtbezirkes, Sitzungen vom 18.05.17 und 22.06.17

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.7

Arbeitsgruppe "Wochenmarkt", Sitzung vom 25.01.18, TOP 11.1

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.8

Beleuchtung und Instandsetzung eines Fußweges (Spielplatzweg), Sitzung vom 12.04.18, TOP 7.1 + 7.3

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19.9

Wiederherstellungsstandard Hauptstraße

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 20

Tournee-Theater Brackwede: Vorstellung des neuen Programms für die Saison 2019/2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 21

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 21.1

Gestaltung der Lärmschutzwände an der A33 in Brackwede
Sitzungen vom 25.01.2018, TOP 5.5 und 01.03.2018, TOP 16.6

 
Ö 21.2

Aufstellung über Moscheen und Kulturvereine
Sitzung vom 17.05.2018, TOP 5.2

 
Ö 21.3

Überprüfung Regenwasserkanal am „Roten Amt"-Heimathaus
Sitzung vom 04.10.2018, TOP 5.4

 
Ö 21.4

Ladestationen an Straßenbeleuchtungen an der Hauptstraße
Sitzung vom 04.10.2018, TOP 5.6

 
Ö 21.5

Straßenverkehrlicher Status der Straße Beckers Kamp, Sitzung vom 04.10.18, TOP 4.2

 
Ö 21.6

Erweiterung des Parkverbotes an der Berliner Straße, Sitzung vom 04.10.18, TOP 5.2

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 27.1

gesperrte Information

 
N 27.2

gesperrte Information

 
N 27.3

gesperrte Information

 
N 27.4

gesperrte Information

 
N 27.5

gesperrte Information

 
N 27.6

gesperrte Information

 
N 27.7

gesperrte Information

 
N 27.8

gesperrte Information

 
N 27.9

gesperrte Information

 
N 27.10

gesperrte Information

 
N 27.11

gesperrte Information

 
N 27.12

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information

 
N 28.1

gesperrte Information

 
N 28.2

gesperrte Information

 
N 29

gesperrte Information

 
N 30

gesperrte Information