Bezirksvertretung Brackwede - 04.10.2018 - 16:00-19:50 Uhr

Sitzung
BVBw/041/2018
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
04.10.2018
Zeit
16:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

 
Ö 1.1.1

Ausstattung der Hauptstraße mit Internet-Glasfaserleitungen
Einwohnerfrage des Herrn Seifert

 
Ö 1.1.2

Leerstand von Wohnhäusern an der Umlostraße
Einwohnerfrage des Herrn Varchmin

 
Ö 1.2

Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Strathkötter aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 06.09.2018

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 06.09.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Abstellmöglichkeiten für LKW im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7359/2014-2020
Ö 4.2

Straßenverkehrlicher Status der Straße Beckers Kamp
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7360/2014-2020
Ö 4.3

Parkmöglichkeit auf dem Areal gegenüber der Haltestelle Rosenhöhe
Anfrage der UBF-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7382/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Aufstellen von Fahrradbügeln am Gemeinschaftshaus Quelle
Antrag der Einzelvertreterin der DIE LINKE

Beschluss: vertagt

 7353/2014-2020
Ö 5.2

Erweiterung des Parkverbotes an der Berliner Straße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7357/2014-2020
Ö 5.3

Erschließung des Baugebietes "Charlottenstraße/Augustastraße" in Bielefeld-Quelle, Zufahrt zur Osnabrücker Straße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

 7358/2014-2020
Ö 5.4

Überprüfung Regenwasserkanal am „Roten Amt"-Heimathaus
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7368/2014-2020
Ö 5.5

Umsetzung der Altglascontainer an der Kupferstraße
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Einzelvertreter

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7374/2014-2020
Ö 5.6

Ladestationen an Straßenbeleuchtungen an der Hauptstraße
Antrag der UBF-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7381/2014-2020
Ö 6

Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

 
Ö 6.1

Errichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs für den Bereich des Neubaugebietes "Quelle Alleestraße" Teilplan C
Bürgereingabe von Herrn Dr. Dominik Cholewa aus der Sitzung vom 21.06.2018

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6900/2014-2020
Ö 6.2

Verkauf der "Alten Realschule"
Bürgereingabe der Bürgerinitiative zum Erhalt der Historischen Mitte Brackwede aus der Sitzung vom 21.06.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 6898/2014-2020
Ö 6.3

Realschule Brackwede als Talentschule vorschlagen
Bürgereingabe von Herrn Rainer Seifert

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7

Konzept zur Erhöhung der ordnungsbehördlichen Präsenz - Bericht über den Einsatz der neuen Ordnungskräfte
BE: Ordnungsamt

 
Ö 8

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. I/Q 12 Teilplan B "Wohngebiet Schürhornweg" (Bereich Schäferkamp) für das Gebiet nördlich der Genfer Straße und westlich des Schäferkampes im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Brackwede -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2

 7252/2014-2020
Ö 9

Belegungsplan 2019 für den Ausstellungspavillon am Bezirksamt Brackwede

 
Ö 10

Neufassung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7286/2014-2020
Ö 11

Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 14.09.2018 -soweit öffentlich zu beraten-

 
Ö 11.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen, hier: Konzepterstellung für den diesjährigen Adventsmarkt in Brackwede

 
Ö 11.2

Verwendung der bezirklichen Sondermittel in 2018

 
Ö 11.2.1

Antrag der Werbe- und Interessengemeinschaft

 
Ö 12

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 12.1

Barrierefreie Absenkung der Bordsteine in Kreuzungsbereichen
Beschluss vom 07.05.2015, TOP 5.3

 
Ö 12.2

Hauptstraße - Resümee zur Offenlage der Planfeststellungsunterlagen und Präsentation des Querschnitts der Hauptstraße
Bericht des Amtes für Verkehr, Frau Dietz

 
Ö 12.3

Aktuelle Fahrgastzahlen der Buslinie 28 in der Siedlung Südwestfeld, Sitzung vom 12.10.17, TOP 9.1

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 15.1

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 18.1

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 20.1

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information