Sitzung
BVBw/035/2018
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
01.03.2018
Zeit
16:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 2
Fünfzügigkeit an der Gesamtschule Quelle – Bericht der Schulleiterin Frau Bergmann

Beschluss: vertagt

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 25.01.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Schaffung von Wohnraum: Brockhagener Straße und Herbstweg
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 6228/2014-2020
Ö 5.2
Grabeland „Beckers Kamp“/Spielplatz
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 6231/2014-2020
Ö 5.3
Internetversorgung am Bohlenweg
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 6236/2014-2020
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Umbau des Brackweder Bahnhofs
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6237/2014-2020
Ö 6.2
Ausschilderung der Gesamtschule Quelle
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6239/2014-2020
Ö 6.3
Prüfung der Äußerungen des Vorstandes der Hicret-Gemeinde im Westfalen-Blatt vom 27.01.2018 durch das städt. Rechtsamt
Antrag der UBF-Fraktion

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7

 6242/2014-2020
Ö 6.4
Behebung des Versorgungsengpasses mit Sozialwohnungen im Stadtbezirk Brackwede, Hier: Ankauf des Geländes der ehemaligen Gärtnerei am Südring
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 6248/2014-2020
Ö 6.5
Vorstellung des "Konzeptes zur Erhöhung der ordnungsbehördlichen Präsenz"
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6249/2014-2020
Ö 7
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 7.1
Antrag der Gesamtschule Quelle

Beschluss: vertagt

 
Ö 8
Erneuerung der DB Brücken Von- der Recke Straße, Schildescher Straße und Schillerstraße in Bielefeld
Schienenersatzverkehr sowie verkehrliche und bauliche Auswirkungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5974/2014-2020
Ö 9
Herabstufung der B 68 (Osnabrücker Straße) im Zuge der A 33, Abschnitt 6

Beschluss: Kenntnisnahme

 6082/2014-2020
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplans Nr.I/Q 12 Teilplan B "Wohngebiet Schürhornweg" (Bereich Schäferkamp) für das Gebiet nördlich der Genfer Straße und westlich des Schäferkamps im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk B rackwede -
Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 6126/2014-2020
Ö 11
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q 26 "Wohngebiet Charlottenstraße / Augustastraße" für die Fläche des Gebietes südlich der Osnabrücker Straße, östlich der Augustastraße, nördlich der Charlottenstraße und westlich des Waldgebietes sowie 245. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnbaufläche Charlottenstraße / Augustastraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6134/2014-2020
Ö 12
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2018/2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6150/2014-2020
Ö 13
Übernahme der Trägerschaft für eine neue Kindertageseinrichtung in Bielefeld-Brackwede

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 6211/2014-2020
Ö 14
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung "Verkehr, Tiefbau und Planung" vom 06.02.2018 -soweit öffentlich zu beraten-
 
Ö 14.1
Städtepartnerschaft mit Enniskillen (Nordirland),
Nachbesprechung der Delegationsfahrt
 
Ö 14.2
Gelände der ehemaligen Gärtnerei „Gilsdorf“
an der Windelsbleicher Straße 103,
Weiteres Vorgehen
 
Ö 14.3
„Urban Gardening“ im Stadtbezirk Brackwede
Weiteres Vorgehen am Beispiel des Wohnprojektes 5 in Quelle
 
Ö 15
Bericht aus der interfraktionellen Arbeitsgruppensitzung vom 20.02.2018 -Gespräch mit dem Hicret-Moscheeverein zu Planungsabsichten auf dem ehem. "Gilsdorf-Gelände"- soweit öffentlich zu beraten
 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Parkverbot Berliner Straße
Sitzung vom 14.09.2017, TOP 7.5
 
Ö 16.2
Änderung der Linienführung der Buslinie 28 in der Siedlung "Südwestfeld"
Sitzung vom 12.10.2017, TOP 9.1
 
Ö 16.3
Neubau der Sporthalle Ummeln und Erweiterung der Grundschule Ummeln
Sitzung vom 30.11.2017, TOP 4.4
 
Ö 16.4
Persönliche Vorstellung des Herrn Oberbürgermeisters Pit Clausen
Sitzung vom 25.01.2018, TOP 5.1
 
Ö 16.5
Änderung der Verkehrsführung in der Benatzkystraße
Sitzung vom 25.01.2018, TOP 5.2
 
Ö 16.6
Gestaltung der Lärmschutzwände an der A33 in Brackwede
Sitzung vom 25.01.2018, TOP 5.5
 
Ö 16.7
Verkehrszählung auf dem OWD
Sitzung vom 25.01.2018, TOP 5.6
 
Ö 16.8
Planungsstand zur Herstellung des barrierefreien Zugangs vom Busbahnhof/Bahnhof zur Stadtbahnhaltestelle "Brackweder Bahnhof"
Sitzung vom 25.01.2018, TOP 5.5

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.9
Altglascontainer Kupferstraße
Sitzung vom 25.01.2018, TOP 11.5
 
Ö 16.10
Überlassung von Räumlichkeiten im Schulgebäude Mülheimer Straße 18, Bielefeld-Brackwede
Sitzung vom 25.01.2018, TOP 9
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
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N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
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N 21.1
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N 21.2
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N 22
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N 23
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N 24
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N 25
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N 25.1
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N 26
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N 26.1
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N 27
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