Bezirksvertretung Brackwede - 01.03.2018 - 16:00-21:10 Uhr

Sitzung
BVBw/035/2018
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
01.03.2018
Zeit
16:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

 
Ö 2

Fünfzügigkeit an der Gesamtschule Quelle – Bericht der Schulleiterin Frau Bergmann

Beschluss: vertagt

 
Ö 3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 25.01.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4

Mitteilungen

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Schaffung von Wohnraum: Brockhagener Straße und Herbstweg
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 6228/2014-2020
Ö 5.2

Grabeland „Beckers Kamp“/Spielplatz
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 6231/2014-2020
Ö 5.3

Internetversorgung am Bohlenweg
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 6236/2014-2020
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Umbau des Brackweder Bahnhofs
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6237/2014-2020
Ö 6.2

Ausschilderung der Gesamtschule Quelle
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6239/2014-2020
Ö 6.3

Prüfung der Äußerungen des Vorstandes der Hicret-Gemeinde im Westfalen-Blatt vom 27.01.2018 durch das städt. Rechtsamt
Antrag der UBF-Fraktion

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7

 6242/2014-2020
Ö 6.4

Behebung des Versorgungsengpasses mit Sozialwohnungen im Stadtbezirk Brackwede, Hier: Ankauf des Geländes der ehemaligen Gärtnerei am Südring
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 6248/2014-2020
Ö 6.5

Vorstellung des "Konzeptes zur Erhöhung der ordnungsbehördlichen Präsenz"
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6249/2014-2020
Ö 7

Bezirkliche Sondermittel

 
Ö 7.1

Antrag der Gesamtschule Quelle

Beschluss: vertagt

 
Ö 8

Erneuerung der DB Brücken Von- der Recke Straße, Schildescher Straße und Schillerstraße in Bielefeld
Schienenersatzverkehr sowie verkehrliche und bauliche Auswirkungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5974/2014-2020
Ö 9

Herabstufung der B 68 (Osnabrücker Straße) im Zuge der A 33, Abschnitt 6

Beschluss: Kenntnisnahme

 6082/2014-2020
Ö 10

1. Änderung des Bebauungsplans Nr.I/Q 12 Teilplan B "Wohngebiet Schürhornweg" (Bereich Schäferkamp) für das Gebiet nördlich der Genfer Straße und westlich des Schäferkamps im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk B rackwede -
Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 6126/2014-2020
Ö 11

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q 26 "Wohngebiet Charlottenstraße / Augustastraße" für die Fläche des Gebietes südlich der Osnabrücker Straße, östlich der Augustastraße, nördlich der Charlottenstraße und westlich des Waldgebietes sowie 245. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnbaufläche Charlottenstraße / Augustastraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6134/2014-2020
Ö 12

Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2018/2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6150/2014-2020
Ö 13

Übernahme der Trägerschaft für eine neue Kindertageseinrichtung in Bielefeld-Brackwede

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 6211/2014-2020
Ö 14

Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung "Verkehr, Tiefbau und Planung" vom 06.02.2018 -soweit öffentlich zu beraten-

 
Ö 14.1

Städtepartnerschaft mit Enniskillen (Nordirland),
Nachbesprechung der Delegationsfahrt

 
Ö 14.2

Gelände der ehemaligen Gärtnerei „Gilsdorf“
an der Windelsbleicher Straße 103,
Weiteres Vorgehen

 
Ö 14.3

„Urban Gardening“ im Stadtbezirk Brackwede
Weiteres Vorgehen am Beispiel des Wohnprojektes 5 in Quelle

 
Ö 15

Bericht aus der interfraktionellen Arbeitsgruppensitzung vom 20.02.2018 -Gespräch mit dem Hicret-Moscheeverein zu Planungsabsichten auf dem ehem. "Gilsdorf-Gelände"- soweit öffentlich zu beraten

 
Ö 16

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 16.1

Parkverbot Berliner Straße
Sitzung vom 14.09.2017, TOP 7.5

 
Ö 16.2

Änderung der Linienführung der Buslinie 28 in der Siedlung "Südwestfeld"
Sitzung vom 12.10.2017, TOP 9.1

 
Ö 16.3

Neubau der Sporthalle Ummeln und Erweiterung der Grundschule Ummeln
Sitzung vom 30.11.2017, TOP 4.4

 
Ö 16.4

Persönliche Vorstellung des Herrn Oberbürgermeisters Pit Clausen
Sitzung vom 25.01.2018, TOP 5.1

 
Ö 16.5

Änderung der Verkehrsführung in der Benatzkystraße
Sitzung vom 25.01.2018, TOP 5.2

 
Ö 16.6

Gestaltung der Lärmschutzwände an der A33 in Brackwede
Sitzung vom 25.01.2018, TOP 5.5

 
Ö 16.7

Verkehrszählung auf dem OWD
Sitzung vom 25.01.2018, TOP 5.6

 
Ö 16.8

Planungsstand zur Herstellung des barrierefreien Zugangs vom Busbahnhof/Bahnhof zur Stadtbahnhaltestelle "Brackweder Bahnhof"
Sitzung vom 25.01.2018, TOP 5.5

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.9

Altglascontainer Kupferstraße
Sitzung vom 25.01.2018, TOP 11.5

 
Ö 16.10

Überlassung von Räumlichkeiten im Schulgebäude Mülheimer Straße 18, Bielefeld-Brackwede
Sitzung vom 25.01.2018, TOP 9

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

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N 19

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N 20

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N 21

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N 21.1

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N 21.2

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N 22

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N 23

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N 24

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N 25

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N 25.1

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N 26

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N 26.1

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N 27

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