Sitzung
BVBw/034/2018
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
25.01.2018
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 30.11.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Verkehrliche Situation Brackweder Straße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

6056/2014-2020
Ö 4.2
Tempo 30- Zonen bzw. Tempo 30-Straßen in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

6057/2014-2020
Ö 4.3
Planungsstand zur Herstellung des barrierefreien Zugangs vom Busbahnhof/Bahnhof zur Stadtbahnhaltestelle „Brackweder Bahnhof“
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

6063/2014-2020
Ö 4.4
Anzeigetafeln von moBiel
Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

6076/2014-2020
Ö 4.5
Straßenschäden "Am Mauseteich"
Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

6077/2014-2020
Ö 4.6
Gärtnerei an der JVA Ummeln
Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

6078/2014-2020
Ö 4.7
Planungsstand des Bebauungsplans Nr. I/Q25 „Wohngebiet Arminstraße/Haller Willem Patt“
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

6088/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Persönliche Vorstellung des Herrn Oberbürgermeisters Pit Clausen
Antrag der UBF-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5780/2014-2020
Ö 5.2
Änderung der Verkehrsführung der Benatzkystraße
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der UBF-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6059/2014-2020
Ö 5.3
Parkraumbewirtschaftung nördlich der Hauptstraße
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der UBF-Fraktion

Beschluss: vertagt

6060/2014-2020
Ö 5.4
Baugebiete für Reihenhäuser und Ein-/Zweifamilienhäuser
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der UBF-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6061/2014-2020
Ö 5.5
Gestaltung der Lärmschutzwände an der A33 in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6065/2014-2020
Ö 5.6
Verkehrszählung auf dem OWD
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6066/2014-2020
Ö 5.7
Gestaltung des Ortszentrums Ummeln
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6067/2014-2020
Ö 5.8
Durchgängig 50 km/h auf der Bodelschwinghstraße
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6069/2014-2020
Ö 6
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksbürgermeisterin und des stellv. Bezirksbürgermeisters
Hier: Anordnung einer Veränderungssperre für das Gelände der ehemaligen Gärtnerei "Gilsdorf" an der Windelsbleicher Straße 103

Beschluss: vertagt

 
Ö 7
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 7.1
Antrag der KiTa Südring

Beschluss: vertagt

 
Ö 8
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2018/19

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5961/2014-2020
Ö 9
Schulgebäude Mülheimer Straße 18, Bielefeld-Brackwede (ehem. Brocker Schule)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5874/2014-2020
Ö 10
Sachstand Empfehlungen der "AG Grabeland"

Beschluss: Kenntnisnahme

5975/2014-2020
Ö 11
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung "Verkehr, Tiefbau und Planung" vom 09.01.2018
 
Ö 11.1
Belegungssituation Brackweder Wochenmarkt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.2
Städtepartnerschaft mit Enniskillen (Nordirland),
60-jähriges Jubiläum in 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.3
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 11.3.1
Antrag "Haus des Schwimmsports"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.3.2
Antrag "Theater Brackwede"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.4
Optimierung der Parkverbotsbeschilderung „Kirchplatz“

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 3

 
Ö 11.5
Altglascontainer Kupferstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.6
Schulwegsicherung Fußgängerüberweg
Berner Straße/Marienfelder Straße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.7
Bürgereingaben nach § 24 GO NRW, Eingaben von Herrn von Lösecke aus der Sitzung vom 22.06.2017
 
Ö 11.7.1
Rechte von Bürgerinnen und Bürgern in Bezirksvertretungssitzungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5017/2014-2020
Ö 11.7.2
Ausstattung der Überquerungshilfen auf der Gütersloher Straße mit "Zebrastreifen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5018/2014-2020
Ö 11.7.3
Neubau von öffentlichen (barrierefreien) Toiletten an der Hauptstraße
Bürgereingabe nach § 24 GO

Beschluss: vertagt

5019/2014-2020
Ö 11.8
„Tempo 30“, Flächendeckende Einführung in Brackwede

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.9
Änderung der Linienführung der Buslinie 28 in der Siedlung „Südwestfeld“- erneute Stellungnahmen der Einwender an die Bezirksvertretung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.10
Eventueller Ausbau der Föhrenstraße - Anliegerschreiben

Beschluss: vertagt

 
Ö 11.11
Beleuchtungssituation im Stadtbezirk Brackwede,
Festlegung eines Termins für eine Bereisung zusammen mit der Fachverwaltung

Beschluss: vertagt

 
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 12.1
Erweiterung der Tempo 30-Zone an der Brackweder Realschule/Kölner Straße
Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 18.05.2017, TOP 7.3
 
Ö 12.2
Tempo 30 auf der Marienfelder Straße vor der Gesamtschule Quelle
Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 18.05.2017, TOP 5.1
 
Ö 12.3
Antrag der Brackweder Realschule auf Teileinzäunung des Grundstücks
Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 30.11.2017, TOP 16
 
Ö 12.4
Nutzung der Skateranlage auf dem Schulgelände der GES Quelle
Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 12.10.2017, TOP 22.1
 
Ö 12.5
Verkehrliche Situation Grieses Hof
Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 30.11.2017, TOP 4.6
 
Ö 12.6
Parkraumbewirtschaftung hinter der Stadtteilbibliothek Brackwede
Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 18.05.2017, TOP 5.3
Aktueller Sachstand
 
Ö 12.7
Situation auf dem Treppenplatz
Zwischenmitteilung
 
Ö 12.8
Mängel an der Brackweder Realschule
Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 12.10.2017, TOP 7.5
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 17.3
gesperrte Information
 
N 17.4
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information