Finanz- und Personalausschuss - 18.09.2018 - 17:00-18:15 Uhr

Sitzung
FPA/044/2018
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
18.09.2018
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 07.06.2018 (gemeinsame Sitzung mit HWBA und BISB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 43. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 26.06.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Präsentation Interaktiver Haushalt 2018 der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Mitteilungen

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Anfrage der FDP zum Einsatz von Förderprogrammen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7279/2014-2020
Ö 6

WissensWerkStadt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7011/2014-2020
Ö 7

Eckpunkte zur Finanzierung von Investitionsmaßnahmen im Wege der Konzernfinanzierung

Beschluss: Kenntnisnahme

 6585/2014-2020
Ö 8

Digitale Kreditvermittlerplattformen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7019/2014-2020
Ö 9

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Umweltbetriebs der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6746/2014-2020
Ö 10

Nachtragswirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2018

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7054/2014-2020
Ö 11

Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7014/2014-2020
Ö 12

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Siekerwall von Am Bach bis Kreuzstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6612/2014-2020
Ö 13

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Mehlstraße von Elverdisser Straße bis Hebridenstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7030/2014-2020
Ö 14

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Flottgraben von Hebridenstraße bis Rommeestraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7034/2014-2020
Ö 15

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Soziale Stadt Sennestadt (INSEK Fortschreibung Sennestadt)
- Beschluss über die Änderung der Richtlinie der Stadt Bielefeld über die Gewährung von Zuwendungen im Soziale Stadt-Gebiet Sennestadt -
Profilierung und Standortaufwendung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7110/2014-2020
Ö 16

Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information