Sitzung
FPA/044/2018
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
18.09.2018
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 07.06.2018 (gemeinsame Sitzung mit HWBA und BISB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 43. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 26.06.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Präsentation Interaktiver Haushalt 2018 der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Anfrage der FDP zum Einsatz von Förderprogrammen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7279/2014-2020
Ö 6
WissensWerkStadt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7011/2014-2020
Ö 7
Eckpunkte zur Finanzierung von Investitionsmaßnahmen im Wege der Konzernfinanzierung

Beschluss: Kenntnisnahme

 6585/2014-2020
Ö 8
Digitale Kreditvermittlerplattformen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7019/2014-2020
Ö 9
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Umweltbetriebs der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6746/2014-2020
Ö 10
Nachtragswirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2018

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7054/2014-2020
Ö 11
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7014/2014-2020
Ö 12
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Siekerwall von Am Bach bis Kreuzstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6612/2014-2020
Ö 13
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Mehlstraße von Elverdisser Straße bis Hebridenstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7030/2014-2020
Ö 14
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Flottgraben von Hebridenstraße bis Rommeestraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7034/2014-2020
Ö 15
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Soziale Stadt Sennestadt (INSEK Fortschreibung Sennestadt)
- Beschluss über die Änderung der Richtlinie der Stadt Bielefeld über die Gewährung von Zuwendungen im Soziale Stadt-Gebiet Sennestadt -
Profilierung und Standortaufwendung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7110/2014-2020
Ö 16
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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N 27
gesperrte Information