Sitzung
FPA/040/2018
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
17.04.2018
Zeit
17:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 06.03.2018

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten: Homeoffice für Mitarbeiter der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 6518/2014-2020
Ö 4
Gemeinsamer Antrag von CDU, BfB und FDP zur Liste der dem Grunde aber nicht der Höhe nach pflichtigen Leistungen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6502/2014-2020
Ö 5
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Sitzungsräumen der Stadt Bielefeld an Dritte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5952/2014-2020
Ö 6
Überörtliche Prüfung Gesamtabschluss und Beteiligungen der Stadt Bielefeld im Jahr 2016 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6174/2014-2020
Ö 7
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand und Wirkungen für die Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 6299/2014-2020
Ö 8
Aktueller Umsetzungsstand des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 1. Kapitel

Beschluss: Kenntnisnahme

 6497/2014-2020
Ö 9
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wege durch das Land gGmbH mit Erhöhung des Stammkapitals

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5983/2014-2020
Ö 10

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6433/2014-2020
Ö 11
Entgeltordnung zur Spielzeit 2018/2019 und Nutzungsbedingungen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6262/2014-2020
Ö 12
Wirtschaftsplan 2018/2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6264/2014-2020
Ö 13
Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6016/2014-2020
Ö 14
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen der VHS in der Ravensberger Spinnerei an Dritte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6087/2014-2020
Ö 15
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Enniskillener Straße (von Stichstraße bei Enniskillener Straße Nr. 138 bis zur Straße Im Horst)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6267/2014-2020
Ö 16
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2018/2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6150/2014-2020
Ö 17
Stellenplan 2019 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6212/2014-2020
Ö 18
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information