Sitzung
BB/029/2018
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
30.05.2018
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 25.04.2018

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Pressemitteilung vom Deutschen Institut für Menschenrechte
 
Ö 3.2
Schreiben an die BGW und Antwortschreiben zum Thema Stadtentwicklungstage 2019
 
BGW
Ö 3.3
Mitteilung vom Amt für Schule bezüglich der Aufstellung des dritten Nahverkehrsplans der Stadt Bielefeld

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.4
3. Fachtag der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft Bielefeld (PSAG) mit dem Netzwerk Migration und psychosoziale Versorgung
 
Ö 3.5
Stellungnahme des Sozialverbandes Deutschland zum neuen Baumodernisierungsgesetz
 
Ö 3.6
Neue Datenschutzrichtlinie der EU
 
Ö 3.7
Führung im Historischen Museum am Tag der Sehbehinderung am 06.06.2018
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Verwendung der Inklusionspauschale 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 6695/2014-2020
Ö 4.1.1
Antwort vom Amt für Schule
 
Ö 4.2
Nachtrag: 18.05.2018
Stand der Theoriereduzierten Ausbildung bei der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 6720/2014-2020
Ö 4.2.1
Antwort vom Amt für Personal, Organisation, IT und Zentrale Leistungen und vom Umweltbetrieb
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Personelle Aufstockung der WTG-Behörde (früher Heimaufsicht) (Antrag vom Vorsitzenden Herrn Baum vom 07.02.2018)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6173/2014-2020
Ö 6
Vorstellung des Büros für Leichte Sprache
Berichterstattung: Frau Thiering-Baum, Bethel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Jahresbericht Schwerbehindertenrecht 2017
Berichterstattung: Herr Steffen, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Bericht zur aktuellen Situation in der Bürgerberatung
Berichterstattung: Herr Fliege, Bürgeramt

Beschluss: Kenntnisnahme

 6415/2014-2020
Ö 9
Sender Straße (K44) zwischen Verler Straße und Stadtgrenze / Verbreiterung des Gehwegs bzw. Geh- / Radwegs zu einem gemeinsamen Geh- / Radweg
Berichterstattung: Frau Niebel, Amt für Verkehr

Beschluss: abgesetzt

 6422/2014-2020
Ö 10
INSEK Baumheide_Neue Mitte Baumheide (Projekt A2/A3)
hier: Auslobung des städtebaulichen-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes
Berichterstattung: Herr Wehmeier, Bauamt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6618/2014-2020
Ö 11
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2018 bis 2020
Berichterstattung: Frau Gäbel, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6583/2014-2020
Ö 12
Inklusionsplanung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Berichterstattung: Herr Burkat
 
Ö 13
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information