Rat der Stadt Bielefeld - 08.11.2018 - 17:00-21:05 Uhr

Sitzung
Rat/035/2018
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
08.11.2018
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Bestellung eines neuen Schriftführers

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 27.09.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Konversion in Bielefeld: Verkehrswertgutachten Sperberstraße

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Presseartikel über einen tätlichen Übergriff auf einen Mitarbeiter des Ordnungsamtes im Bereich des Treppenplatzes in Brackwede
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.10.2018)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 7564/2014-2020
Ö 4.2

Leitlinien zur Kunsthallensammlung
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 12.10.2018)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 7566/2014-2020
Ö 4.3

Teilnahme des Oberbürgermeisters an einer Sitzung der BV Brackwede
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 31.10.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Strategie für die Sammlung der Kunsthalle
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und BfB sowie der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 30.10.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7543/2014-2020
Ö 5.1.1

Strategie für die Sammlung der Kunsthalle:
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 5.1 vom 07.11.2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 7628/2014-2020
Ö 5.1.2

Strategie für die Sammlung der Kunsthalle
hier: Änderungsantrag der FDP-Ratsgruppe vom 07.11.2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 7631/2014-2020
Ö 5.2

Gesamtstädtisches Ordnungs- und Sicherheitskonzept für Bielefeld
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BfB sowie der FDP-Ratsgruppe vom 30.10.2018)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 7551/2014-2020
Ö 5.3

Konversion in Bielefeld
hier: Kölner Straße
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.10.2018)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 7553/2014-2020
Ö 6

Konversion in Bielefeld - Sanierungs- und Entwicklungskonzept Sperberstraße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7362/2014-2020
Ö 7

Beitritt zum "Förderverein Digitales OWL"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7440/2014-2020
Ö 8

Nachbewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2018 für eine Investition in die Beschaffung einer sog. Semistation zur mobilen Geschwindigkeitsüberwachung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7495/2014-2020
Ö 9

Entwurf Gesamtabschluss 2015 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7435/2014-2020
Ö 10

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bielefeld zum 31.12.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7192/2014-2020
Ö 11

Entwurf Jahresabschluss 2017 (Haushalt Stadt Bielefeld) sowie Behandlung des Überschusses 2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7310/2014-2020
Ö 12

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13

Baugrundstück des Ersatzneubaus der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7263/2014-2020
Ö 13.1

Baugrundstück des Ersatzneubaus der Martin-Niemöller-Gesamtschule
hier: Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 07.11.2018

Beschluss: zurückgezogen

 7629/2014-2020
Ö 14

Weiterfinanzierung des zusätzlichen Einsatzes von Schulsozialarbeit in Schulen mit "Internationalen Klassen" (Sprachfördergruppen)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7060/2014-2020
Ö 15

Teilnahme am Wettbewerbsaufruf "Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019" des Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5

 7472/2014-2020
Ö 16

...

 
Ö 16.1

Entsendung von Delegierten zur 13. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7137/2014-2020
Ö 16.2

Gesetzentwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes NRW,
hier: Bericht und Stellungnahme der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7626/2014-2020
Ö 17

Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
(Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

 
Ö 17.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7612/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 18

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N 19

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N 20

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N 21

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N 21.1

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N 22

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N 22.1

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N 23

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N 23.1

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N 23.3

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N 24

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