Sitzung
Rat/036/2018
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
06.12.2018
Zeit
17:15-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 08.11.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Entwicklung des geförderten Wohnungsbaus in Bielefeld
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 27.11.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7741/2014-2020
Ö 3.2
Zwischennutzung von Wohnraum in der Sperberstraße
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 27.11.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7745/2014-2020
Ö 3.3
Sachstand eines Marketing- und Vermarktungskonzepts für eine Notfalldose
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.11.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7746/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Breitbandausbau an Bielefelder Schulen
(Gem. Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 20.11.2018)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7731/2014-2020
Ö 4.1.1
-- Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Ratsgruppe vom 04.12.2018

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 7765/2014-2020
Ö 4.2
Erarbeitung eines Projektkonzepts für die Gedenk- und Dokumentationsstätte "Stalag 326 (VI K) Senne"
(Gem. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und BfB sowie der Ratsgruppen FDP und Bürgernähe/Piraten vom 27.11.2018)
Der Antragstext wird nachgereicht.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7740/2014-2020
Ö 5
Beteiligung der Stadt Bielefeld an der Bielefeld Research and Innovation Campus GmbH (BRIC GmbH)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5

 5950/2014-2020
Ö 6
Beteiligungsbericht 2017 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 7451/2014-2020
Ö 7
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5

 7197/2014-2020
Ö 8
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2019

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7266/2014-2020
Ö 9
Haushaltssatzung für das Jahr 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept sowie Stellenplan 2019 mit Stellenübersichten

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7730/2014-2020
Ö 9.1
Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.12.2018)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

 7762/2014-2020
Ö 9.2
Gewinnverwendung ISB und BGW
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.12.2018)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

 7763/2014-2020
Ö 9.3
Zahlung von Mitgliedsbeiträgen an die Initiative "Mayors for Peace"
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.12.2018)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

 7764/2014-2020
Ö 9.4
Verzicht auf Stelleneinsparung bei der Unteren Abfallwirtschaftsbehörde
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.12.2018)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

 7769/2014-2020
Ö 9.5
Verzicht auf Stelleneinsparungen bei der VHS
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.12.2018)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

 7770/2014-2020
Ö 9.6
Verzicht auf Stelleneinsparungen im Rechnungsprüfungsamt
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.12.2018)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 7771/2014-2020
Ö 9.7
Ausgleich Schulbudgetreduzierung
(Antrag der FDP-Ratsgruppe vom 05.12.2018)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 7773/2014-2020
Ö 10
11. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7516/2014-2020
Ö 11
Aktueller Umsetzungsstand des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, 1. Kapitel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7620/2014-2020
Ö 12
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Konzept zur Kommunalen Gedenk- und Erinnerungskultur

Beschluss: abgesetzt

 7689/2014-2020
Ö 14
Verleihung des Heimat-Preises 2019 in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 7729/2014-2020
Ö 15
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich Paderborner Straße westlich Altmühlstraße (Geltungsbereich der Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 50 "Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände")
- Stadtbezirk Sennestadt -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7450/2014-2020
Ö 16
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 55 "Friedhofstraße" für das Gebiet südlich der Brackweder Straße, westlich der Friedhofstraße gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Senne -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5

 7459/2014-2020
Ö 17
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 34-1 "Hauptstraße" für das Gebiet Benatzkystraße, Raymondstraße, Dostalstraße, Kollostraße, Kirchweg, Hauptstraße, Vogelruth, Wikingerstraße, Gotenstraße, Normannenstraße, Germanenstraße im vereinfachten Verfahren gemäß §13 BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7462/2014-2020
Ö 18
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q 26 "Wohngebiet Charlottenstraße/Augustastraße" für die Fläche des Gebietes südlich der Osnabrücker Straße, östlich der Augustastraße, nördlich der Charlottenstraße und westlich des Waldgebietes sowie 245. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnbaufläche Charlottenstraße/Augustastraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. I/Q 26
Abschließender Beschluss zur 245. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7480/2014-2020
Ö 19
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/1/33.00 "Studierendenwohnen westlich der Wertherstr. 144" für eine Teilfläche nördlich der Wertherstraße und östlich der Voltmannstraße als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Sc hildesche -
- Beschluss über die Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7482/2014-2020
Ö 20
Gesamtbericht 2017 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7437/2014-2020
Ö 21
Erlass einer Stellplatz- und Ablösesatzung für die Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7703/2014-2020
Ö 22
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Brönninghauser Straße von Kafkastraße bis Kusenweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7218/2014-2020
Ö 23
38. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7318/2014-2020
Ö 24
17. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7326/2014-2020
Ö 25
...
 
Ö 25.1
42. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7429/2014-2020
Ö 25.2
Beteiligung der Stadt Bielefeld am Erwerb des Gemäldes „Der Rentner“ von Emil Nolde

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7755/2014-2020
Ö 26
Umbesetzungen auf Beschluss des Integrationsrates

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7721/2014-2020
Ö 27
Umbesetzung bei den stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7702/2014-2020
Ö 28
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u .ä.)
 
Ö 28.1
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.12.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7754/2014-2020
Ö 28.2
Umbesetzung in Ausschuüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier:
Antrag der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 03.12.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7756/2014-2020
Ö 28.3
Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier:
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7757/2014-2020
Ö 28.4
Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2018)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7766/2014-2020
Ö 28.5
Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Antrag der FDP vom 05.12.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7772/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N
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N 29
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N 30
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N 31
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N 32
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N 32.1
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