Sitzung
Rat/034/2018
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
27.09.2018
Zeit
17:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 07.06.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 05.07.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Breitbandanbindung von Pilotschulen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Unterstützende Maßnahmen zur Errichtung einer medizinischen Fakultät in Bielefeld
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 20.09.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

7329/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Konzept zur Vermeidung der Vermüllung öffentlicher Flächen in der Stadt Bielefeld
(Antrag der BfB-Fraktion vom 24.08.2018)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

7125/2014-2020
Ö 4.2
Konversion - Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbes
(Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Gruppe vom 18.09.2018)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

7308/2014-2020
Ö 4.3
Beteiligung am Förderprogramm "Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen - Wir fördern, was Menschen verbindet"
(Antrag der CDU-Fraktion vom 18.09.2018)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5

7309/2014-2020
Ö 4.4
Kosten der Unterkunft
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.09.2018)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltung: 2

7311/2014-2020
Ö 5
Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Seenot

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 23

7116/2014-2020
Ö 5.1

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 17.09.2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

7299/2014-2020
Ö 6
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltung: 2

7086/2014-2020
Ö 7
WissensWerkStadt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 18

7011/2014-2020
Ö 8
Jahr der Demokratie 2019

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

7204/2014-2020
Ö 9
Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Hauptfeuerwache“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7253/2014-2020
Ö 10
Veränderung der Ausschussstrukturen
Hier: Auflösung des Betriebsausschusses der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Informatik-Betrieb Bielefeld und Bildung des Digitalisierungsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6951/2014-2020
Ö 11
Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen mit der Stadt Arnsberg, der Stadt Münster und dem Kreis Lippe zur Übernahme von Telefonservices

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7149/2014-2020
Ö 12
Mitarbeit der Klinikum Bielefeld gem. GmbH am Universitätsklinikum OWL

Beschluss: Kenntnisnahme

7226/2014-2020
Ö 13
Gesamtabschluss und Beteiligungen im Jahr 2016 - Bericht über die überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW) und Ergebnis der Beratungen im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Kenntnisnahme

6404/2014-2020
Ö 14
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Umweltbetriebs der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6746/2014-2020
Ö 15
Nachtragswirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2018

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

7054/2014-2020
Ö 16
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat
 
Ö 16.1
Auflistung laut Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 18.09.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in der Produktgruppe
11 04 12 - Beteiligung an der Kunsthalle - für die Auslagerung von Kunstgegenständen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7371/2014-2020
Ö 17
Maßnahmen gegen altersdiskriminierende und sozialunverträgliche Auswirkungen der fortschreitenden Digitalisierung im Verwaltungshandeln der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7179/2014-2020
Ö 18
Beratende Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss
Änderung der Satzung für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7005/2014-2020
Ö 19
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Soziale Stadt Sennestadt (INSEK Fortschreibung Sennestadt)
- Beschluss über die Änderung der Richtlinie der Stadt Bielefeld über die Gewährung von Zuwendungen im Soziale Stadt-Gebiet Sennestadt -
Profilierung und Standortaufwendung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7110/2014-2020
Ö 20
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7014/2014-2020
Ö 21
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Siekerwall von Am Bach bis Kreuzstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6612/2014-2020
Ö 22
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Mehlstraße von Elverdisser Straße bis Hebridenstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7030/2014-2020
Ö 23
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Flottgraben von Hebridenstraße bis Rommeestraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7034/2014-2020
Ö 24
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:25 Uhr

N
gesperrte Information
 
N 25
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N 25.1
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N 25.2
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N 26
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N 30
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N 31
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