Rat der Stadt Bielefeld - 15.03.2018 - 17:00-18:48 Uhr

Sitzung
Rat/030/2018
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
15.03.2018
Zeit
17:00-18:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 08.02.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

OpenData-Portal der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Dauerhafte Sicherung der ärztlichen Versorgung in Bielefeld
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.03.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6313/2014-2020
Ö 3.2

Gute Schule 2020
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 08.03.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6338/2014-2020
Ö 3.3

Verfahrensstand zur Übernahme der Konversionsliegenschaft Sperberstraße
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.03.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6335/2014-2020
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Erhalt der ehemaligen Wohnsiedlung der britischen Streitkräfte Oldentruper Straße/Sperberstraße als Wohngebiet
(Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2018)

Beschluss: abgesetzt

 6307/2014-2020
Ö 4.1.1

- Gem. Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 15.03.2018

Beschluss: abgesetzt

 6381/2014-2020
Ö 4.2

Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld
(Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 06.03.2018)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6308/2014-2020
Ö 5

Wiederwahl von Herrn Dr. Udo Witthaus zum Beigeordneten

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6129/2014-2020
Ö 6

Überplanmäßige Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in der Produktgruppe Beteiligung an der Kunsthalle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6210/2014-2020
Ö 7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8

Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion im Schuljahr 2017/18 bis 2019/20

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6015/2014-2020
Ö 9

Verlängerung der Arbeitsstundenerhöhungen in den Schulbüros der städtischen Schulen aufgrund Zuwanderung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6071/2014-2020
Ö 10

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/46.01 "Greifswalder Straße" für das Gebiet nördlich und westlich der Greifswalder Straße und südlich der Bahntrasse im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 6128/2014-2020
Ö 11

Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6124/2014-2020
Ö 12

11. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6106/2014-2020
Ö 13

Ämter, Funktionen und Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters sowie die Einnahmen aus diesen Tätigkeiten im Jahr 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 6216/2014-2020
Ö 14

Auflösung von Arbeitsgruppen, Projektgruppen u. ä.

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5998/2014-2020
Ö 15

Einrichtung einer politischen Arbeitsgruppe zur Festlegung der Rahmenbedingungen für die weitere Nutzung des Ratskellers

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6300/2014-2020
Ö 16

Umbesetzung bei den stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6203/2014-2020
Ö 17

Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)

 
Ö 17.1

- Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6371/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information