Sitzung
Rat/030/2018
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
15.03.2018
Zeit
17:00-18:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 08.02.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
OpenData-Portal der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Dauerhafte Sicherung der ärztlichen Versorgung in Bielefeld
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.03.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6313/2014-2020
Ö 3.2
Gute Schule 2020
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 08.03.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6338/2014-2020
Ö 3.3
Verfahrensstand zur Übernahme der Konversionsliegenschaft Sperberstraße
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.03.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6335/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Erhalt der ehemaligen Wohnsiedlung der britischen Streitkräfte Oldentruper Straße/Sperberstraße als Wohngebiet
(Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2018)

Beschluss: abgesetzt

 6307/2014-2020
Ö 4.1.1
- Gem. Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 15.03.2018

Beschluss: abgesetzt

 6381/2014-2020
Ö 4.2
Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld
(Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 06.03.2018)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6308/2014-2020
Ö 5
Wiederwahl von Herrn Dr. Udo Witthaus zum Beigeordneten

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6129/2014-2020
Ö 6
Überplanmäßige Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in der Produktgruppe Beteiligung an der Kunsthalle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6210/2014-2020
Ö 7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion im Schuljahr 2017/18 bis 2019/20

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6015/2014-2020
Ö 9
Verlängerung der Arbeitsstundenerhöhungen in den Schulbüros der städtischen Schulen aufgrund Zuwanderung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6071/2014-2020
Ö 10
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/46.01 "Greifswalder Straße" für das Gebiet nördlich und westlich der Greifswalder Straße und südlich der Bahntrasse im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 6128/2014-2020
Ö 11
Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6124/2014-2020
Ö 12
11. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6106/2014-2020
Ö 13
Ämter, Funktionen und Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters sowie die Einnahmen aus diesen Tätigkeiten im Jahr 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 6216/2014-2020
Ö 14
Auflösung von Arbeitsgruppen, Projektgruppen u. ä.

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5998/2014-2020
Ö 15
Einrichtung einer politischen Arbeitsgruppe zur Festlegung der Rahmenbedingungen für die weitere Nutzung des Ratskellers

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6300/2014-2020
Ö 16
Umbesetzung bei den stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6203/2014-2020
Ö 17
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)
 
Ö 17.1
- Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6371/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
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