Sitzung
Rat/029/2018
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
08.02.2018
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 14.12.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Baustellenkoordination
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 26.01.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6132/2014-2020
Ö 3.2
Brückensanierung durch die DB AG
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 26.01.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6133/2014-2020
Ö 4
Konzept zur Erhöhung der ordnungsbehördlichen Präsenz

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6030/2014-2020
Ö 4.1
-Antrag der FDP-Gruppe vom 06.02.2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 6166/2014-2020
Ö 4.2
- Antrag der BfB-Fraktion vom 08.02.2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 6176/2014-2020
Ö 5
Zusammenführung der WRB Wertstoffrecycling der Stadt Bielefeld GmbH mit dem Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld - Abfallentsorgung -

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 6083/2014-2020
Ö 6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Theodor-Heuss-Schule, Zügigkeitserweiterung und Bildung eines Schuleinzugsbereichs

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7.1
Beschlussvorlage

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5916/2014-2020
Ö 7.2
ergänzende 2. Nachtragsvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5916/2014-2020/2
Ö 8
Zwischenbericht zur Inklusionsplanung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 5563/2014-2020
Ö 8.1
-Antrag der FDP-Gruppe vom 06.02.2018

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 6167/2014-2020
Ö 9
Einsatz überplanmäßigen Personals zur Umsetzung der Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5958/2014-2020
Ö 10
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T 9 "Wohnen südwestlich der Kreuzung Im Bergsiek / Mondsteinweg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Jöllenbeck
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5890/2014-2020
Ö 10.1
Antrag der Fraktion Die Linke vom 06.02.2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

 6157/2014-2020
Ö 11
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. III/O7 "Großes Feld" für eine Teilfläche östlich der Lüneburger Straße und westlich der Hillegosser Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen
Beschluss über die Stellungnahmen / Satzungsbeschlussund westlich der Hillegosser Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.1
Beschlussvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5909/2014-2020
Ö 11.2
Ergänzende Nachtragsvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5909/2014-2020/1
Ö 12
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J37 "Wohnen am Mondsteinweg Ecke Malachitstraße" für das Gebiet westlich sowie östlich der Straße "Mondsteinweg", südlich der Straße "Malachitstraße" und nördlich der Straße "Telgenbrink" im beschleunigten Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Jöllenbeck
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5910/2014-2020
Ö 12.1
Antrag der Fraktion Die Linke vom 06.02.2018

Beschluss: zurückgezogen

 6159/2014-2020
Ö 13
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H24 "Alter Postweg / Potsdamer Straße" für das Gebiet südlich des Alten Postweges und westlich der Potsdamer Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5945/2014-2020
Ö 14
Benennung von Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 06. Juni 2018 in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5956/2014-2020
Ö 15
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)
 
Ö 15.1
- Antrag der SPD-Fraktion vom 06.02.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6155/2014-2020
Ö 15.2
- Antrag der Fraktion Die Linke vom 06.02.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6161/2014-2020
Ö 15.3
-Antrag der FDP-Gruppe vom 06.02.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6168/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr
N 16
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