SessionNet | Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 31.10.2018

Sitzung

HWBA/039/2018

Gremium

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)

Datum

31.10.2018

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 19.09.2018		Niederschrift öffentlich
Ö 2	Mitteilungen		Mitteilung OB im HWBA Mitteilung OB zur Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge die aus Seenot gerettet wurden Mitteilung Ordnungsdienst
Ö 3	Anfragen
Ö 4	Integrationsmonitoring – Daten zur Teilhabe von Bielefelderinnen und Bielefeldern mit Migrationshintergrund in den Jahren 2012 bis 2016 Beschluss: Kenntnisnahme	7199/2014-2020	Präsentation Integrationsmonitoring Endversion 00-Informationsvorlage 2018 09 05 Integrationsmonitoring
Ö 5	Aufnahme Geflüchteter - Solidaritätsbekundung Beschluss: Kenntnisnahme	7278/2014-2020	Aufnahme Geflüchteter anonym
Ö 6	Beitritt zum "Förderverein Digitales OWL" Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7440/2014-2020	00-Beschlussvorlage ENTWURF Beitragsordnung des Vereins (Stand 04.09.2018) ENTWURF Satzung des Vereins (Stand 10.09.2018)
Ö 7	Entwurf Gesamtabschluss 2015 der Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7435/2014-2020	00-Beschlussvorlage Gesamtabschluss 2015
Ö 8	Jahr der Demokratie 2019 Beschluss: Kenntnisnahme	7204/2014-2020	00-Informationsvorlage
Ö 8.1	Jahr der Demokratie 2019 (gemeinsamer Änderungsantrag aller Gruppen und Fraktionen) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7556/2014-2020	HWBA 11 Änderungsantrag Jahr der Demokratie
Ö 9	Ladenöffnungsgesetz - Resolution zur Überarbeitung der Regelung der Zulässigkeit für das Offenthalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen Beschluss: Kenntnisnahme	7470/2014-2020	00-Informationsvorlage
Ö 9.1	Konzeptentwicklung für Sonntagsöffnungen des Einzelhandels Änderungsantrag der FDP zu TOP 9 Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -	7562/2014-2020	Änderungsantrag FDP zu TOP 9 LÖG
Ö 10	Haushalts- und Stellenplanvorlage 2019 für das Ordnungsamt hier: Anschaffung einer Semistation zur Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen in einer Fahrtrichtung im Stadtgebiet Bielefeld Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	6948/2014-2020/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) Statistische Kennzahlen Anlage 3 - Nachtrag Veränderungsliste Ergebnisplan Nachtrag Veränderungsliste Investiv Nachtrag
Ö 11	Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für eine Investition in die Beschaffung einer sog. Semistation zur mobilen Geschwindigkeitsüberwachung Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	7495/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 12	Einsatz von Abfallfahndern Beschluss: Kenntnisnahme	7496/2014-2020	00-Informationsvorlage Antrag BfB Müllvermeidung Antrag CDU Müllvermeidung
Ö 13	Konversion in Bielefeld - Sanierungs- und Entwicklungskonzept Sperberstraße Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	7362/2014-2020	V7362 Beschlussvorlage V7362 Broschüre
Ö 13.1	Änderungsantrag der CDU zu TOP 13 zum Vorkaufsrecht am Konversionsstandort SperberstraßeTOP 13 Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -	7561/2014-2020	Änderungsantrag CDU zu TOP 13
Ö 14	Der Arbeitsprozess "Bielefeld integriert" - Rückblick und Perspektiven Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7284/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 7284 2014-2020 Bielefeld integriert Rückblick und Pespektiven
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:53 Uhr
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:53 Uhr