Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 19.09.2018 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung
HWBA/038/2018
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
19.09.2018
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 37. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 04.07.2018

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Stand der Verhandlungen und Verfügbarkeit zusätzlicher Gewerbeflächen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.09.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7256/2014-2020
Ö 4

Eckpunkte zur Finanzierung von Investitionsmaßnahmen im Wege der Konzernfinanzierung

Beschluss: Kenntnisnahme

 6585/2014-2020
Ö 5

3. Sachstandsbericht zum Projekt "Digitale Modellregionen in NRW"

Beschluss: Kenntnisnahme

 7170/2014-2020
Ö 6

Regiopolregion Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 7251/2014-2020
Ö 7

WissensWerkStadt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7011/2014-2020
Ö 8

Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Seenot

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7116/2014-2020
Ö 8.1

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 17.09.2018 zu TOP 8: Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter aus Seenot

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 7299/2014-2020
Ö 9

Konversion in Bielefeld - Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 7254/2014-2020
Ö 9.1

Konversion in Bielefeld - Sachstand Wertgutachten

Beschluss: Kenntnisnahme

 7254/2014-2020/1
Ö 10

Haushalts- und Stellenplan 2019 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6955/2014-2020/1
Ö 10.1

Wiederaufnahme der Zahlung von Mitgliedsbeiträgen für die Mayors of Peace
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 19.09.2018 zu TOP 10 der Sitzung am 19.09.2018

Beschluss: keine Abstimmung

 7320/2014-2020
Ö 11

Haushalts- und Stellenplanentwurf 2019 für die Gleichstellungsstelle

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6734/2014-2020
Ö 12

Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2019 für das Presseamt/Statistikstelle

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6814/2014-2020
Ö 13

Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2019 für das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6745/2014-2020
Ö 14

Haushalts- und Stellenplan 2019 für das Kommunale Integrationszentrum

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6924/2014-2020
Ö 15

Haushalts- und Stellenplan 2019 für das Rechtsamt und den Bürgerausschuss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6844/2014-2020
Ö 16

Haushaltsplan 2019 ff. für die Produktgruppen des Bereiches Konzerncontrolling

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6794/2014-2020
Ö 17

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2019 für das Bürgeramt

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6779/2014-2020
Ö 18

Haushalts- und Stellenplanvorlage 2019 für das Ordnungsamt

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6948/2014-2020
Ö 19

Beratung des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2019 für das Feuerwehramt

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6872/2014-2020
Ö 20

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 7086/2014-2020
Ö 21

Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen mit der Stadt Arnsberg, der Stadt Münster und dem Kreis Lippe zur Übernahme von Telefonservices

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7149/2014-2020
Ö 22

Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Hauptfeuerwache“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7253/2014-2020
Ö 23

Mitarbeit der Klinikum Bielefeld gem. GmbH am Universitätsklinikum OWL

Beschluss: Kenntnisnahme

 7226/2014-2020
Ö 24

Förderantrag zur Regionale 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 7281/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 25

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information

 
N 29

gesperrte Information

 
N 30

gesperrte Information