Sitzung
HWBA/032/2018
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
31.01.2018
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 31. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 07.12.2017

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Vorabend-Check-In Flughafen Paderborn/Lippstadt
 
Ö 2.2
Rettungsdienstbedarfsplan
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
unerledigte Punkte der letzten Sitzung
 
Ö 4.1
Alkoholverbot auf dem Treppenplatz - Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 14.09.2017

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1

 5862/2014-2020
Ö 4.2
Alkoholverbot auf dem Treppenplatz - Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 14.09.2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 5862/2014-2020/1
Ö 5
Konzept zur Erhöhung der ordnungsbehördlichen Präsenz

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 1

 6030/2014-2020
Ö 5.1
Änderungsantrag der FDP vom 31.01.2018

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 1, Enthaltungen: 6

 6143/2014-2020
Ö 5.2
Antrag der CDU vom 31.01.2018

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 
Ö 6
Zusammenführung der WRB Wertstoffrecycling der Stadt Bielefeld GmbH mit dem Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld - Abfallentsorgung -

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6083/2014-2020
Ö 7
Bericht aus dem Verein zur Förderung der medizinischen Ausbildung und Versorgung OWL e.V.

Beschluss: Kenntnisnahme

 6101/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information