Bezirksvertretung Schildesche - 15.11.2018 - 17:00-21:15 Uhr

Sitzung
BVSchi/041/2018
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
15.11.2018
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Verabschiedung des Bezirksbürgermeisters und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Schildesche

 
Ö 2

Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters für den Stadtbezirk Schildesche

 
Ö 3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

 
Ö 3.1

Mehrgenerationenprojekt am Marktplatz

 
Ö 3.2

Verkehrssituation an der Splittenbrede

 
Ö 3.3

Verkehrssicherheit bei Neubau der MNG an zwei Standorten

 
Ö 3.4

Zustand der gepflasterten Wege im Grüngürtel hinter dem Polizeipräsidium Kurt-Schumacher-Straße

 
Ö 4

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 04.10.2018

 
Ö 5

Mitteilungen

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen v. 24.10.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7529/2014-2020
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Fußgänger-Überweg Sudbrackstraße (Gem. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU- und SPD-Fraktion v. 24.10.2018)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7528/2014-2020
Ö 8

Umbau der Jöllenbecker Straße zur Ertüchtigung für den VAMOS-Einsatz, Herstellung der Barrierefreiheit und Verringerung der funktionalen Mängel für den Rad– und Fußgängerverkehr

Beschluss: 1. Lesung -

 7522/2014-2020
Ö 9

Terminvereinbarungskonzept der Bürgerberatung

Beschluss: Kenntnisnahme

 7314/2014-2020
Ö 9.1

Terminvergabe in den Bürgerberatungen (Antrag der Partei Die Linke v. 14.11.2018)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7723/2014-2020
Ö 10

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/14.03 "Wohnen zwischen Beckhausstraße und Huchzermeierstraße"
für eine Teilfläche östlich der Beckhausstraße und westlich der Huchzermeierstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 7461/2014-2020
Ö 11

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/1/33.00 "Studierendenwohnen westlich der Wertherstr. 144" für eine Teilfläche nördlich der Wertherstraße und östlich der Voltmannstraße als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Sc hildesche -
- Beschluss über die Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7482/2014-2020
Ö 12

Verwendung bezirklicher Grünmittel für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2018

 
Ö 13

Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2018

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 18.1

gesperrte Information

 
N 18.2

gesperrte Information

 
N 18.3

gesperrte Information

 
N 18.4

gesperrte Information

 
N 18.5

gesperrte Information

 
N 18.6

gesperrte Information

 
N 18.7

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information