Sitzung
BVMi/040/2018
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
13.09.2018
Zeit
17:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 14.06.2018

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Straßenbeleuchtung Schlangenstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Straßenbeleuchtung Am Ellernkamp

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Straßenbeleuchtung Laubstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Beschlüsse zum Neubau oder der Verbesserung der Beleuchtung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.5
Beleuchtungsstelen in der Altstadt
- wurde TOP 23.2 -
 
Ö 3.6
Verbundforschungsprojekt "KlimaNetze"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Teerschicht auf dem Fußweg zwischen den Straßen: „Altstädter Kirchplatz“ und „Altstädter Kirchstraße“
Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen (BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7175/2014-2020
Ö 4.2
Stand der Diskussion hinsichtlich der Schaffung von Fahrradabstellanlagen Jahnplatz und am Hauptbahnhof
Anfrage der CDU-Fraktion (BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7225/2014-2020
Ö 4.3
Bericht zur Anfrage Parkstreifen Radrennbahnweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.4
Sachstand Klosterplatz
Anfrage der CDU-Fraktion (BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7234/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verbesserung der Verkehrs- und Abstellsituation für Radfahrer im Bereich des Rathauses
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen (BV Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7141/2014-2020
Ö 5.2
Finanzierungsmöglichkeiten für die Erweiterung des Besucherinformationssystem auf der Sparrenburg
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (BV Mitte)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7177/2014-2020
Ö 5.3
Vorfahrtsregelungen für den Fahrradverkehr
Antrag der Fraktion Die Linke (Bezirksvertretung Mitte)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 7184/2014-2020
Ö 5.4
Überprüfung der Gefährdungssituation im Bereich Gutenbergstraße/Melanchthonstraße
Antrag der Fraktion Die Linke (Bezirksvertretung Mitte)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 7185/2014-2020
Ö 5.5
Perspektiven für die weitere Entwicklung des Objektes "Schöne Aussicht" an der Promenade
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und CDU (BV Mitte)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 3

 7258/2014-2020
Ö 5.6
Antrag der Fraktion DIE LINKE (BV MItte) zur "Schönen Aussicht"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3

 7276/2014-2020
Ö 6
Situation im Ravensberger Park
 
Ö 6.1
Mündlicher Bericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6.2
Aufräum-Aktion Ravensberger Park
Anfrage der CDU-Fraktion (BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7131/2014-2020
Ö 7
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7086/2014-2020
Ö 8
Verkehrsversuch Jahnplatz
 
Ö 8.1
Sachstandbericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8.2
Einrichtung einer Projektgruppe zu den Planungen für die Umgestaltung des Jahnplatzes
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU (Bezirksvertretung Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7190/2014-2020
Ö 9
Sachstand zum Neubau eines Hochbahnsteiges am Krankenhaus Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 7112/2014-2020
Ö 10
Sachstand zur Neugestaltung des Straßenraumes August-Bebel-Straße/ Oelmühlenstraße mit einem neuen Hochbahnsteig „Marktstraße“

Beschluss: Kenntnisnahme

 7113/2014-2020
Ö 11
Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Mitte, Anpassungen Gebiet P (Meller Straße)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7129/2014-2020
Ö 12
Erlass einer Allgemeinverfügung nach § 58 Abs. (4) Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) und Festlegung von Reitverboten nach § 58 (5) LNatSchG auf ausgewählten Wanderwegen (Reitwegekonzept)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6538/2014-2020/1
Ö 13
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Siekerwall von Am Bach bis Kreuzstraße

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6612/2014-2020
Ö 14
Umsetzung des Beschlusses des Schul- und Sportausschusses zum OGS-Ausbau vom 01.09.2015
hier: Weiteres Vorgehen ab 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 6758/2014-2020
Ö 15
Wirtschaftsplan 2019 des Immobilienservicebetriebes,
bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6997/2014-2020
Ö 16
Haushalt 2019 für den Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 7016/2014-2020
Ö 17
Abbruch des ehemaligen Hausmeisterhauses, Drosselstr. 8

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18
Namenszusatz für die Kunstrasenplätze im Stadion Rußheide

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7041/2014-2020
Ö 19
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/102.00 "Wohnen Petristraße/Hakenort" für das Gebiet südöstlich der Kreuzung Petristraße/ Hakenort, östlich der Straße "Hakenort" und westlich der Kreuzung Heckstraße / Liebigstraße sowie 251. Änderung desFlächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld "Herausnahme einer Straßenverkehrstrasse (Straßennetz I. und II. Ordnung) zwischen Heeper Straße (L 778) im Süden und Herforder Straße (B61) im Norden" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
- Aufstellungsbeschluss, Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: 1. Lesung -

 7070/2014-2020
Ö 20
Benennung und Umbenennung von Plätzen nach den verstorbenen Altbundeskanzlern Helmut Kohl und Helmut Schmidt

Beschluss: abgesetzt

 7053/2014-2020
Ö 21
Fällung von Eschen und Neugestaltung der Promenade durch eine Eichenallee

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7108/2014-2020
Ö 22
Bericht zur Umsetzung der Konzepte "Umnutzung der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft an der Ernst-Rein-Straße" und "Drogenkonsumraum im Drogenhilfezentrum"

Beschluss: Kenntnisnahme

 7111/2014-2020
Ö 23
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 23.1
Prüfergebnis Fahrradbügel Feilenstraße
Beschluss-Controlling Nr. 37 zur Drucksachennummer 6184/2014-2020
 
Ö 23.2
Beleuchtungsstelen in der Altstadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 23.3
Freihalten von Baumscheiben bei Sondernutzungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 24
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N 25
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N 26
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N 27
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N 28
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N 28.1
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N 28.2
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N 28.3
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N 28.4
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N 28.5
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N 29
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N 30
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N 30.1
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N 31
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N 32
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