Sitzung
BVMi/039/2018
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
14.06.2018
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö
Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitglieds
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 03.05.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Kantstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Gestaltung Innenkreis Beckhausstraße / Brüggemannstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Erweiterung des Baumschutzes für die Bäume im Bereich des Süsterplatzes

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage zum Stand der Umsetzung der Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Rolandstraße
(Anfrage der Fraktion Die Linke BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

6797/2014-2020
Ö 4.2
Anfrage zum Sachstand Gestaltung Kesselbrink
(Anfrage der SPD-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

6852/2014-2020
Ö 4.3
Anfrage zum Sachstand Parkstreifen Radrennbahnweg (Drucksache 2328/2014-2020)
(Anfrage der SPD-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

6854/2014-2020
Ö 5
Behandlung von unerledigten Punkten der letzten Tagesordnung
 
Ö 5.1
Freiraumplanerisches Rahmenkonzept Luttergrünzug

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

5915/2014-2020
Ö 5.1.1
Antrag zu TOP 5.1 BV Mitte 14.06.2018 - Luttergrünzug
(Antrag der Fraktion Die Linke BV Mitte)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

6876/2014-2020
Ö 5.1.2
Änderungsantrag zur Drucksache 5915 / Top 5.1 - Luttergrünzug
(Gemeinsamer Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

6926/2014-2020
Ö 5.2
Sachstand Empfehlung der "AG Grabeland"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6389/2014-2020
Ö 5.3
Spindelbrunnen - Bahnhofstraße
- Weiteres Vorgehen -

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

6450/2014-2020
Ö 5.3.1
Spindelbrunnen - Bahnhofstraße
- Weiteres Vorgehen -

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

6450/2014-2020/1
Ö 5.3.2
Antrag zum Spindelbrunnen
(Antrag der Fraktion Die Linke BV Mitte)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

6874/2014-2020
Ö 5.4
Kostenfreies Kurzzeitparken im unmittelbaren Umfeld von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (Bericht zum Prüfauftrag DSN 6169/2014-2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6
Bürgerantrag nach § 24 GO zur Volkening-Schule

Beschluss: Kenntnisnahme

6709/2014-2020
Ö 7
Bericht von Bielefeld Marketing zu Märkten in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Einrichtung einer Projektgruppe zur Vorbereitung des Verkehrskonzepts "Bielefelder Westen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Unfallkommission - Bericht zu geplanten Maßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

6595/2014-2020
Ö 11
Wirtschaftsplan 2019 des Umweltbetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

6704/2014-2020
Ö 12
243. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen und Mischnutzung ehemalige Lohmann-Werke Königsbrügge"
Abschließender Beschluss
-Stadtbezirk Mitte -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6712/2014-2020
Ö 13
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III//60.00 "Ehemalige Lohmann-Werke Königsbrügge" für die rückwärtige Teilfläche des Gebietes zwischen "Prießallee und Königsbrügge" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß §13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte-
Beschlüsse über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6719/2014-2020
Ö 14
Benennung einer Straße im Gebiet des Bebauungsplanes „Ehemalige Lohmann-Werke Königsbrügge -- III/4/60.00“ und des Erschließungsvertrages vom 24.10.2014 "Planstraße zwischen Prießallee und Königsbrügge"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6818/2014-2020
Ö 15
Information zum aktuellen Stand des Reallabors „Verkehrsräume umverteilen – Verständigungsprozess und Simulation“ im Verbundforschungsprojekt „KlimaNetze“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6786/2014-2020
Ö 16
Fällung von zwölf Eschen an der Promenade

Beschluss: Kenntnisnahme

6795/2014-2020
Ö 17
Umweltplanerisches Maßnahmenkonzept Ochsenheide

Beschluss: Kenntnisnahme

6820/2014-2020
Ö 18
Sondermittel
 
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 19.1
Bericht zur DSN 6357 (Prüfantrag Abmarkierungen Ehlentruper Weg)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 27.1
gesperrte Information
 
N 27.2
gesperrte Information
 
N 27.3
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information