Sitzung
BVSchi/035/2018
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
03.05.2018
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 22.03.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Baustelle Studierendenwerk Stennerstraße von der Parkplatzseite bestücken (Anfrage der CDU-Fraktion v. 17.04.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6579/2014-2020
Ö 4.2
Ruhender Verkehr in der Deciusstraße
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Änderung des FNP und des B-Planes für das Gelände der Fachhochschule der Kurt-Schumacher-Straße, um Wohnungsbau zu ermöglichen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6568/2014-2020
Ö 5.2
Montage von Haltegriffen für Radfahrer an Ampeln des Stadtbezirks Schildesche (Antrag der SPD-Fraktion v. 19.04.2018)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6569/2014-2020
Ö 5.3
Umfassender Sachstandsbericht zur Bautätigkeit und dem Zeitpunkt der Fertigstellung der Voltmannstraße (Antrag der CDU-Fraktion v. 22.04.2018)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 6578/2014-2020
Ö 6
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/58.00 "Wohnen an der Geschwister-Scholl-Straße" für einen Teilbereich südwestlich der Straße Am Brodhagen/ südöstlich der Voltmannstraße/ nordöstlich der Schneiderstraße als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß §13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6400/2014-2020
Ö 7
Erstaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. II/2/61.00 "Alten- und Pflegeheim Meierfeld" für das Gebiet südlich der Straße Meierfeld, westlich der Beckhausstraße, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Schildesche -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6419/2014-2020
Ö 8
Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) mit der Stiftung Johannesstift, Schildescher Str. 101-103, 33611 Bielefeld, zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. II/2/61.00 "Alten- und Pflegeheim Meierfeld" (beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB für das Gebiet südlich der Straße Meierfeld westlich der Beckhausstraße)
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6533/2014-2020
Ö 9
Bebauungsplan Nr. II/2/62.00, "Schillerstraße" Teilplan 1 - öffentliche Grünfläche mit Spielplatz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5535/2014-2020
Ö 10
Bericht zur aktuellen Situation in der Bürgerberatung

Beschluss: Kenntnisnahme

 6415/2014-2020
Ö 11
Erlass einer Allgemeinverfügung nach § 58 Abs. (4) Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) und Festlegung von Reitverboten nach § 58 (5) LNatSchG auf ausgewählten Wanderwegen (Reitwegekonzept)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6538/2014-2020
Ö 12
Projekt „Zukunftsfit Wandern“ des Europäischen Fond für regionale Entwicklung EFRE

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6530/2014-2020
Ö 13
Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Hausjahltsjahr 2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 19.3
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information