Sitzung
BVMi/038/2018
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
03.05.2018
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 22.03.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
E-Mobilität, Ausbau der E-Ladeinfrastruktur in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Abbau Skulptur Gangway

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anhörungsrechte der Bezirksvertretung
(Anfrage der CDU-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

6369/2014-2020
Ö 4.2
Wasserqualität der Lutter und Stauteiche im Stadtbezirk Mitte
(Anfrage der CDU-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

6589/2014-2020
Ö 4.3
Verbindung der Ausbauabschnitte Am Venn und Fohlenwiese

Beschluss: Kenntnisnahme

6590/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Empfehlung zur Überarbeitung und Anpassung der Sondernutzungssatzung
(Antrag der CDU-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6581/2014-2020
Ö 6
Behandlung von unerledigten Punkten der letzten Tagesordnung
 
Ö 6.1
Lutter-Umbau / Luttergrünzug
 
Ö 6.1.1
Bericht der Verwaltung zur Verknüpfung der Planungsabschnitte zum Luttergrünzug im Bereich der Stadtbezirke Mitte und Heepen, sowie Entscheidungsempfehlungen für das weitere Vorgehen zum Luttergrünzug zwischen Huberstraße und Stadtbezirksgrenze

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6.1.2
Freiraumplanerisches Rahmenkonzept Luttergrünzug

Beschluss: 2. Lesung

5915/2014-2020
Ö 7
Anregung nach § 24 GO
Gemeinsamer Geh- und Radweg Niederwall / Rathausplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

6541/2014-2020
Ö 8
Projekt „Zukunftsfit Wandern“ des Europäischen Fond für regionale Entwicklung EFRE

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6530/2014-2020
Ö 9
Erlass einer Allgemeinverfügung nach § 58 Abs. (4) Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) und Festlegung von Reitverboten nach § 58 (5) LNatSchG auf ausgewählten Wanderwegen (Reitwegekonzept)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

6538/2014-2020
Ö 10
Bericht zu den Ergebnissen des Verkehrsgutachtens Jahnplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Sitzung der Unfallkommission März 2018 - Information über die Maßnahmen
(Die den Stadtbezirk Mitte betreffenden Maßnahmen sind für die BV-Mitglieder beigefügt)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Bünder Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6494/2014-2020
Ö 13
Sachstand Empfehlung der "AG Grabeland"

Beschluss: 1. Lesung -

6389/2014-2020
Ö 14
Spindelbrunnen - Bahnhofstraße
- Weiteres Vorgehen -

Beschluss: 1. Lesung -

6450/2014-2020
Ö 15
Bericht zur aktuellen Situation in der Bürgerberatung

Beschluss: Kenntnisnahme

6415/2014-2020
Ö 16
Mehrklassenbildung an der Diesterwegschule

Beschluss: Kenntnisnahme

6485/2014-2020
Ö 17
Anregungen zur Neuauflage der Schulwegpläne für die städt. Grundschulen im Stadtbezirk Mitte
(Die Entwürfe der Pläne wurden den Mitgliedern der BV vorab zugesandt)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18
Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 19.1
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Antrags DSN 5260/2014-2020 (Car-Sharing-Möglichkeiten)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.2
Bericht zum Prüfauftrag DSN 6169 - Kostenfreies Kurzzeitparken im unmittelbaren Umfeld von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 25.2
gesperrte Information
 
N 25.3
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information