Bezirksvertretung Mitte - 22.03.2018 - 17:30-21:50 Uhr

Sitzung
BVMi/037/2018
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
22.03.2018
Zeit
17:30-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 22.02.2018

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Keine bauliche Verwendung für die vier alten genieteten Gleisbrücken

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Ausweitung Angebot Cambio-Car-Sharing
(Anfrage der SPD-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6352/2014-2020
Ö 4.2

Stand Planung Parkraumbewirtschaftung Gebiet I
(Anfrage der SPD-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6353/2014-2020
Ö 4.3

Straßenreinigung in engen und zugeparkten Straßen
(Anfrage der SPD-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6354/2014-2020
Ö 4.4

Reaktion auf überhöhte Feinstaubwerte
(Anfrage der CDU-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6368/2014-2020
Ö 4.5

Anhörungsrechte der Bezirksvertretung
(Anfrage der CDU-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: vertagt

 6369/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

„Free-floating“: Ausbau von Car-Sharing-Angeboten in der Stadt Bielefeld
(Antrag der SPD-Fraktion BV Mitte und Herrn Wolff - BfB)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6355/2014-2020
Ö 5.2

Handy-Parken auf städtische Parkhäuser erweitern
(Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion BV Mitte und Herrn Wolff - BfB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6356/2014-2020
Ö 5.3

Abmarkierungen im Ehlentruper Weg
(Antrag der SPD-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6357/2014-2020
Ö 6

Tempo 30 Zone Bünder Straße

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 7

Mögliche verkehrsberuhigende Maßnahmen vor der Luisenschule

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8

Information über das Bauprogramm 2018 - 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 6196/2014-2020
Ö 9

Planung eines neuen Hochbahnsteiges in der Oldentruper Straße in Höhe Harrogate Allee / Sieker Mitte

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 6310/2014-2020
Ö 10

Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Mitte, Stand der Umsetzung und weiteres Vorgehen, Gebiet K (Sparrenberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6315/2014-2020
Ö 11

Schulorganisatorische Maßnahmen zum Schuljahr 2018/19 aufgrund des Schulwahlverhaltens im diesjährigen Anmeldeverfahren

Beschluss: Kenntnisnahme

 6343/2014-2020
Ö 12

Festlegung von Pflegeleveln und Pflegeplänen im öffentlichen Grün

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6350/2014-2020
Ö 13

Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 14.1

Bericht zur Innenstadtkonferenz (s. Antrag 5735/2014-2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2

Bericht zur Sondernutzung der plattierten Fläche vor dem Vapiano (s. Antrag 5754/2014-2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3

Bericht zur Kreuzungssituation Mühlen-, Ost- und Huberstraße (s. Antrag 5734/2014-2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
N

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N 15

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N 16.1

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