Sitzung
BVMi/037/2018
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
22.03.2018
Zeit
17:30-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 22.02.2018

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Keine bauliche Verwendung für die vier alten genieteten Gleisbrücken

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Ausweitung Angebot Cambio-Car-Sharing
(Anfrage der SPD-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6352/2014-2020
Ö 4.2
Stand Planung Parkraumbewirtschaftung Gebiet I
(Anfrage der SPD-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6353/2014-2020
Ö 4.3
Straßenreinigung in engen und zugeparkten Straßen
(Anfrage der SPD-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6354/2014-2020
Ö 4.4
Reaktion auf überhöhte Feinstaubwerte
(Anfrage der CDU-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6368/2014-2020
Ö 4.5
Anhörungsrechte der Bezirksvertretung
(Anfrage der CDU-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: vertagt

 6369/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
„Free-floating“: Ausbau von Car-Sharing-Angeboten in der Stadt Bielefeld
(Antrag der SPD-Fraktion BV Mitte und Herrn Wolff - BfB)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6355/2014-2020
Ö 5.2
Handy-Parken auf städtische Parkhäuser erweitern
(Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion BV Mitte und Herrn Wolff - BfB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6356/2014-2020
Ö 5.3
Abmarkierungen im Ehlentruper Weg
(Antrag der SPD-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6357/2014-2020
Ö 6
Tempo 30 Zone Bünder Straße

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 7
Mögliche verkehrsberuhigende Maßnahmen vor der Luisenschule

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Information über das Bauprogramm 2018 - 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 6196/2014-2020
Ö 9
Planung eines neuen Hochbahnsteiges in der Oldentruper Straße in Höhe Harrogate Allee / Sieker Mitte

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 6310/2014-2020
Ö 10
Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Mitte, Stand der Umsetzung und weiteres Vorgehen, Gebiet K (Sparrenberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6315/2014-2020
Ö 11
Schulorganisatorische Maßnahmen zum Schuljahr 2018/19 aufgrund des Schulwahlverhaltens im diesjährigen Anmeldeverfahren

Beschluss: Kenntnisnahme

 6343/2014-2020
Ö 12
Festlegung von Pflegeleveln und Pflegeplänen im öffentlichen Grün

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6350/2014-2020
Ö 13
Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Bericht zur Innenstadtkonferenz (s. Antrag 5735/2014-2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2
Bericht zur Sondernutzung der plattierten Fläche vor dem Vapiano (s. Antrag 5754/2014-2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3
Bericht zur Kreuzungssituation Mühlen-, Ost- und Huberstraße (s. Antrag 5734/2014-2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
N
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 20.3
gesperrte Information
 
N 20.4
gesperrte Information
 
N 20.5
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information