Sitzung
BVMi/036/2018
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
22.02.2018
Zeit
17:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 25.01.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Fußgängerbrücke in der Grünanlage an der Fasanenstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Sanierung und Verbesserung der Beleuchtung in dem Rebhuhnweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Energetische Sanierung Ordnungsamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Amphibienschutzmaßnahmen 2018 im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Absolutes Halteverbot vor dem Hause Friedrichstr. 12
(Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6183/2014-2020
Ö 4.2
Gestaltung der Grünfläche "Villa Weber"
(Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen BV MItte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6185/2014-2020
Ö 4.3
Ausschilderung Hundeauslauffläche Brand's Busch
(Anfrage der CDU-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6200/2014-2020
Ö 4.4
Verkehrsregelnde Maßnahmen im Bereich der privaten Baustelle in der Hermannstraße
(Anfrage der CDU-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6217/2014-2020
Ö 4.5
Baumaßnahme im Kreuzungsbereich Burgstraße / Kreuzstraße
(Anfrage der CDU-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6218/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Kostenfreies Kurzzeitparken im unmittelbaren Umfeld von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen
(Antrag der CDU-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6169/2014-2020
Ö 5.2
Erhöhung der Anzahl der Fahrradbügel in der Feilenstraße
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen BV Mitte)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6184/2014-2020
Ö 5.3
Ermessensentscheidungen bei Werbeanlagen
(Antrag der CDU-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6201/2014-2020
Ö 6
Unerledigte Punkte der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 6.1
Freiraumplanerisches Rahmenkonzept Luttergrünzug

Beschluss: 2. Lesung

 5915/2014-2020
Ö 6.2
Festlegung des Ausbaustandards der Heeper Straße zwischen der Straße Am Venn und der Teutoburger Straße

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5182/2014-2020
Ö 7
Sachstandsbericht Park der Menschenrechte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Verbesserung der Situation im Umfeld der Stadtbahnhaltestelle Hauptbahnhof sowie der Grünanlage an der Stadthalle

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 6171/2014-2020
Ö 9
Drogenkonsumraum im Drogenhilfezentrum an der Borsigstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5999/2014-2020
Ö 10
Umnutzung der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft an der Ernst-Rein-Str. als ein Angebot für wohnungslose Menschen in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5978/2014-2020
Ö 11
Neuaufstellung der Erhaltungssatzung Altstadt gem. § 172 (1) Nr. 1 BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5819/2014-2020
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/3/48.00 "Erweiterung des Gewerbegebietes im Bereich Große-Kurfürsten-Straße 75/77" im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6131/2014-2020
Ö 13
Auflösung von Arbeitsgruppen, Projektgruppen u. ä.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5998/2014-2020
Ö 14
Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld
- Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6028/2014-2020
Ö 15
Eintragung des Baudenkmals Einfriedung Grünstraße 12 in die Denkmalliste der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 6097/2014-2020
Ö 16
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2018/2019

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6150/2014-2020
Ö 17
Erneuerung der DB Brücken Von- der-Recke-Straße, Schildescher Straße und Schillerstraße in Bielefeld, Schienenersatzverkehr sowie verkehrliche und bauliche Auswirkungen
Hier: Ersatzbusverkehr der Linie 27 in der Wertherstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6178/2014-2020
Ö 18
Sondermittel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 19.1
Bericht zur Verkehrssituation Jahnplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.2
Änderung des eingeschränkten Halteverbots in absolutes Halteverbot zwischen dem Ende des bewirtschafteten Parkstreifens auf der Nordseite der Körnerstraße und dem Kreuzungsbereich Turnerstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.3
Parkplatzerweiterung an der Musik- und Kunstschule

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
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N 25
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N 26
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N 27
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N 28
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