Sitzung
BVMi/035/2018
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
25.01.2018
Zeit
17:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 23.11.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Einstellung der Linie 27 in der Wertherstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Teilnahme der Stadt Bielefeld am Bundesprogramm "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Sanierung und Verbesserung der Beleuchtung in der Feldstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Verschiedene Lichtfarben bei öffentlichen Straßenbeleuchtungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.5
Teil-Offenlegung der Lutter

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.6
Einziehung von Teilflächen an der Hermannstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 4
Umwidmung von Sondermitteln des Jahres 2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5966/2014-2020
Ö 6
Grünanlage "Im Siekerfelde" Verlegung eines Bolzplatzes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5144/2014-2020
Ö 7
Festlegung des Ausbaustandards für die Heeper Straße zwischen der Teutoburger Straße und der Straße Am Venn

Beschluss: 1. Lesung -

5182/2014-2020
Ö 8
Umgestaltung der Zimmerstraße zwischen Zimmerstraße 23 und Friedenstraße

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

5842/2014-2020
Ö 9
Ravensberger Spinnerei - Umfassungsmauern
Wiederaufbau im Bereich "Weiße Villa", Bleichstr. 6

Beschluss: Kenntnisnahme

5903/2014-2020
Ö 10
Einführung der neuen Buslinie 23 Jahnplatz – Lenkwerk – Petristraße – Radrennbahn

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

5905/2014-2020
Ö 11
Umsetzung der UK-Beschlüsse am Knotenpunkt Jöllenbecker Straße / Mindener Straße Am / Güterbahnhof

Beschluss: Kenntnisnahme

5911/2014-2020
Ö 12
Freiraumplanerisches Rahmenkonzept Luttergrünzug

Beschluss: 1. Lesung -

5915/2014-2020
Ö 13
Förderung von Sportgelegenheiten aus der Sportpauschale

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5943/2014-2020
Ö 14
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2018/19

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5961/2014-2020
Ö 15
Erneuerung der DB Brücken Von- der Recke Straße, Schildescher Straße und Schillerstraße in Bielefeld
Schienenersatzverkehr sowie verkehrliche und bauliche Auswirkungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5974/2014-2020
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Mündlicher Bericht der Verwaltung zur Anpassung des Radverkehrsnetzes (Drucksache5693/2014-2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2
Bericht zur Mühle am Schloßhof

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.3
Parkplatzerweiterung an der Musik- und Kunstschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16.4
Bericht zur möglichen Nutzung von Innenstadtplätzen für eventuell geplante Public Viewing - Veranstaltungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 22.2
gesperrte Information
 
N 22.3
gesperrte Information
 
N 22.4
gesperrte Information
 
N 22.5
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information