Sitzung
BVJö/029/2017
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
12.10.2017
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 14.09.2017

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Verlängerung des Parkplatzes in der Gaudigstraße bei Veranstaltungen des VfL Theesen (Anfrage der CDU-Fraktion v. 04.10.2017)
 5538/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Errichtung eines neuen Buswartehäuschens in Vilsendorf (Antrag der SPD-Fraktion v. 29.09.2017)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5489/2014-2020
Ö 5.2
Errichtung zusätzlicher Parkplätze am Nordufer des Obersees (Gem. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU- u. SPD-Fraktion, der Vertreter der Parteien Die Linke, FDP und BfB v. 29.09.2017)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5493/2014-2020
Ö 5.3
Schlechter Zustand der Straße "Auf dem Langen Land" in Bielefeld-Vilsendorf (Antrag der CDU-Fraktion v. 29.09.2017)

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 5505/2014-2020
Ö 6
Berichterstattung von Vertretern des CVJM, der GfS und der Vonovia u.a. zu Jugendarbeit und Arbeit mit Flüchtlingen im Oberlohmannshof

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
37. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Jöllenbeck)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5417/2014-2020
Ö 8
Fahrplanänderungen zum 22.10.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5432/2014-2020
Ö 9
Verwendung von Grünunterhaltungsmitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 10.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Busverbindung zwischen Jöllenbeck und Werther verbessern
 
Ö 10.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Querungshilfe Telgenbrink
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 16.2
gesperrte Information
 
N 16.3
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information