Bezirksvertretung Jöllenbeck - 12.10.2017 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung
BVJö/029/2017
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
12.10.2017
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 14.09.2017

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Mitteilungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Verlängerung des Parkplatzes in der Gaudigstraße bei Veranstaltungen des VfL Theesen (Anfrage der CDU-Fraktion v. 04.10.2017)

 5538/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Errichtung eines neuen Buswartehäuschens in Vilsendorf (Antrag der SPD-Fraktion v. 29.09.2017)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5489/2014-2020
Ö 5.2

Errichtung zusätzlicher Parkplätze am Nordufer des Obersees (Gem. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU- u. SPD-Fraktion, der Vertreter der Parteien Die Linke, FDP und BfB v. 29.09.2017)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5493/2014-2020
Ö 5.3

Schlechter Zustand der Straße "Auf dem Langen Land" in Bielefeld-Vilsendorf (Antrag der CDU-Fraktion v. 29.09.2017)

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 5505/2014-2020
Ö 6

Berichterstattung von Vertretern des CVJM, der GfS und der Vonovia u.a. zu Jugendarbeit und Arbeit mit Flüchtlingen im Oberlohmannshof

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7

37. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Jöllenbeck)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5417/2014-2020
Ö 8

Fahrplanänderungen zum 22.10.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5432/2014-2020
Ö 9

Verwendung von Grünunterhaltungsmitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 10.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Busverbindung zwischen Jöllenbeck und Werther verbessern

 
Ö 10.2

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Querungshilfe Telgenbrink

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 16.1

gesperrte Information

 
N 16.2

gesperrte Information

 
N 16.3

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information