Bezirksvertretung Jöllenbeck - 06.04.2017 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
BVJö/025/2017
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
06.04.2017
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 09.03.2017

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Entwicklung eines einheitlichen Gestaltungskonzeptes an der Dorfstraße in Jöllenbeck (gem. Antrag der SPD-Fraktion, der Partei Bündnis 90 / Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 21.03.2017)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 4585/2014-2020
Ö 6

Information über das Bauprogramm 2017 - 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 4417/2014-2020
Ö 7

Anmeldezahlen der weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2017/18 und erforderliche schulorganisatorische Maßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 4526/2014-2020
Ö 8

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Eickumer Straße von Am Gehnerhaus bis westliche Einmündung Imsiekstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4202/2014-2020
Ö 9

Erfahrungsbericht zur Umsetzung von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen in der Bürgerberatung zum 1. Januar 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 4447/2014-2020
Ö 10

Benennung des Stellvertreters des Vertreters für die erweiterte Schulkonferenz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information