Sitzung
HWBA/031/2017
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
07.12.2017
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 19.10.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Konzeptrahmen für aktive Bodenpolitik
 
Ö 2.2
Positionspapier zu Sicherheit und Ordnung in der Stadt und Abbrennverbot von Feuerwerkskörpern am Boulevard
 
Ö 2.3
Bericht Kernkraftwerk Grohnde
 
Ö 3
Anfragen liegen nicht vor
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Antrag der BfB-Fraktion zur Situation im Bereich der Haltestelle Hauptbahnhof, der sog.
„Tüte“ in der Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs-, und Beteiligungsausschusses am
07.12.2017

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 5868/2014-2020
Ö 4.2
Änderungsantrag der FDP vom 06.12.2017 zur Situation im Bereich der Haltestelle Hauptbahnhof

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 5892/2014-2020
Ö 5
Strategiekonzept Wissenschaftsstadt/ -standort Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 5835/2014-2020
Ö 6
Alkoholverbot auf dem Treppenplatz - Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 14.09.2017

Beschluss: abgesetzt

 5862/2014-2020
Ö 7
Konzept zur Implementierung einer Smartphone-basierten Alarmierungs-App für Ersthelfer

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5849/2014-2020
Ö 8
Integriertes Entwicklungskonzept Baumheide (INSEK Baumheide)
hier: abschließender Beschluss nach § 171 e BauGB zur Festlegung des Gebietes "Baumheide" zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen der Sozialen Stadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5619/2014-2020
Ö 9
Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sennestadt (INSEK Sennestadt)
hier: Abschließender Beschluss nach § 171 e BauGB zur Festlegung des Gebietes "Sennestadt" zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen der Soziale n Stadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5621/2014-2020
Ö 10
Integriertes Handlungskonzept Sieker-Mitte (INSEK Sieker-Mitte)
hier: abschließender Beschluss nach § 171 e BauGB zur Festlegung des Gebietes "Sieker-Mitte" zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5622/2014-2020
Ö 11
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand)
hier: abschließender Beschluss nach § 171 b BauGB zur Festlegung des Gebietes "Nördlicher Innenstadtrand" zur Durchführung von Stadtumbaumaß nahmen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5623/2014-2020
Ö 12
Silvesterfeuerwerk in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 5629/2014-2020
Ö 13
Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages nach Ablauf der 5jährigen Übergangsfrist für Spielhallen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5756/2014-2020
Ö 14
Beteiligung der Stadt Bielefeld an der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH Entscheidung über einen Investitionskostenzuschuss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5526/2014-2020
Ö 15
Auflösung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Informatik-Betrieb Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5745/2014-2020
Ö 16
Informationen zum eGovernment
 
Ö 17
Neufassung der Betriebssatzung für die Städt. Bühnen und das Phil. Orchester der Stadt Bielefeld vom 14.12.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5652/2014-2020
Ö 18
Verlängerung des Nutzungsvertrages mit der Kunsthalle Bielefeld gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5728/2014-2020
Ö 19
Gesamtbericht 2016 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5572/2014-2020
Ö 20
Erweiterung des Alten Friedhofs am Jahnplatz um die angrenzende Spielplatzfläche
Anpassung des Gesellschaftervertrages

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5239/2014-2020
Ö 21
Veräußerung von Gesellschaftsanteilen an der Bielefeld-Gütersloh Wind GmbH + Co. KG

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5799/2014-2020
Ö 22
Veräußerung von Geschäftsanteilen an der Interargem GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5791/2014-2020
Ö 23
Neubesetzung des Aufsichtsrates der BiTel GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5722/2014-2020
Ö 24
Bestellung eines Vertreters der Stadt Bielefeld in Gremien Dritter, hier: smartOPTIMO GmbH + Co. KG

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5732/2014-2020
Ö 25
 
Ö 25.1
Beteiligungsbericht 2016 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 5689/2014-2020
Ö 25.2
Mittel des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe für den Halhof – hier: Bestellung von Sicherheiten

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5891/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 26
gesperrte Information
 
N 27
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N 28
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N 29
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N 30
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N 31
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N 32
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