Sitzung
HWBA/028/2017
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
06.07.2017
Zeit
15:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 01.06.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Zweckerklärung zur Wahrnehmung der Erstzugriffsoption
 
Ö 2.2
Verteilstatistik zum Flüchtlingsaufnahmegesetz
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Fehlende "Ist-Zahlen" in den Haushaltsvorlagen (Anfrage der FDP in der Sitzung des HWBA am 01.06.2017)
 
Ö 3.2
Brandschutz in Bielefeld
(Anfrage von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 28.06.2017)
 5089/2014-2020
Ö 3.3
Rückzahlung der Brennelementesteuer
(Anfrage der FDP vom 28.06.2017)
 5094/2014-2020
Ö 3.4
Neue Internetangebote der Bürgerberatung
(Anfrage der FDP vom 28.06.2017)
 5096/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Flughafen Bielefeld - Flugzeiten
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.06.2017)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16, Enthaltungen: 0

 5063/2014-2020
Ö 4.2
Nachtrag: 06.07.2017
Alkoholverbot im Bereich Stadthalle - Bahnhofsvorplatz
(Antrag der BfB vom 27.06.2017)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 5079/2014-2020
Ö 5
Kernkraftwerk Grohnde
 
Ö 5.1
Regelmäßige Berichterstattung über die Einhaltung der Sicherheits- und Qualitätsstandards beim Kernkraftwerk Grohnde

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 5083/2014-2020
Ö 5.2
Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 16, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.3
Abschaltung Kernkraftwerk Grohnde (Antrag der Fraktion Die Linke vom 06.07.2017)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16, Enthaltungen: 0

 5117/2014-2020
Ö 6
Strategiekonzept Wissenschaftsstadt Bielefeld
 
Ö 6.1
Stellungnahme des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 13.05.2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6.2
Strategiekonzept Wissenschaftsstadt Bielefeld - Handlungsfeld 1.11

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 4615/2014-2020
Ö 6.2.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2017

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 4740/2014-2020
Ö 6.2.2
Änderungsantrag im Rahmen des Strategiekonzeptes Wissenschaftsstadt Bielefeld -Straßenbahnausbau (Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.07.2017)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16, Enthaltungen: 0

 5110/2014-2020
Ö 6.3
Strategiekonzept Wissenschaftsstadt Bielefeld - Handlungsfelder 1.10, 1.13

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 4616/2014-2020
Ö 6.3.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2017

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 4741/2014-2020
Ö 6.3.2
Einrichtung einer medizinischen Fakultät an der Universität Bielefeld (Antrag der FDP vom 30.05.2017)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 0

 4950/2014-2020
Ö 6.4
Strategiekonzept Wissenschaftsstadt - Handlungsfeld 3.01 (Haus der Wissenschaft)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 4619/2014-2020
Ö 6.4.1
Strategiekonzept Wissenschaftsstadt Bielefeld-Handlungsfeld 3.01 (Haus der Wissenschaft) (Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.07.2017)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5109/2014-2020
Ö 7
Willkommenspaket für Studierende

Beschluss: Kenntnisnahme

 5032/2014-2020
Ö 8
Haushalts- und Stellenplan 2018 für das Büro Oberbürgermeister

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 4878/2014-2020
Ö 9
Haushalts- und Stellenplan 2018 für das Büro des Rates

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 4853/2014-2020
Ö 10
Haushalts- und Stellenplanentwurf 2018 für die Gleichstellungsstelle - Frauenbüro

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 4837/2014-2020
Ö 11
Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2018 für das Presseamt/Statistikstelle

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 4860/2014-2020
Ö 11.1
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf für 2018 für das Presseamt/Statistikstelle
(Anfrage der BfB vom 29.06.2017)
 5095/2014-2020
Ö 12
Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2018 für das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 4841/2014-2020
Ö 13
Haushalts- und Stellenplan 2018 für das Kommunale Integrationszentrum

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 4875/2014-2020
Ö 14
Haushalts- und Stellenplan 2018 für das Rechtsamt und den Bürgerausschuss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 4873/2014-2020
Ö 15
Haushaltsplan 2018 ff. für die Produktgruppen des Bereiches Konzerncontrolling

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 4825/2014-2020
Ö 16
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2018 für das Bürgeramt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 4824/2014-2020/1
Ö 17
Haushalts- und Stellenplanvorlage 2018 für das Ordnungsamt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 4856/2014-2020
Ö 18
Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2018 für das Feuerwehramt

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 4665/2014-2020
Ö 19
Aktionsplan „Gleichstellung von LSBTI* in Bielefeld“

Beschluss: Kenntnisnahme

 4850/2014-2020
Ö 19.1
Ergänzende Informationsvorlage zu Angeboten der Stadt Bielefeld, der freien Träger, der Interessengemeinschaften und Vereine für LSBTI* und Förderung dieser Angebote durch die Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 5078/2014-2020
Ö 19.2
Änderungsantrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Bürgernähe Piraten vom 03.07.2017

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5099/2014-2020
Ö 20
Beteiligung der Stadt Bielefeld in der Urbanen Agenda der EU in der "Partnerschaft Urbane Mobilität"

Beschluss: Kenntnisnahme

 4955/2014-2020
Ö 21
Bestellung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 5000/2014-2020
Ö 22
Beteiligung der Stadtwerke Gütersloh GmbH an der Stadtbus Gütersloh GmbH

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 5012/2014-2020/1
Ö 23
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Land NRW über den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung für asylbegehrende Ausländer in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 4998/2014-2020
Ö 24
Änderung des Gesellschaftsvertrages der BITeL Gesellschaft für Telekommunikation mbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 5024/2014-2020
Ö 25
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bielefelder Bäder und Freizeit GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 5021/2014-2020
Ö 26
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Herford zur Verbesserung der Notarztversorgung von Teilgebieten des Stadtteils Bielefeld-Jöllenbeck durch den Notarztstandort Spenge

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 5041/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
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