Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 16.03.2017 - 17:00-19:55 Uhr

Sitzung
HWBA/025/2017
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
16.03.2017
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 02.02.2017

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Vorstellung Frau Opitz als Breitbandkoordinatorin

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2

Ankauf Sperberstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3

Wege durch das Land

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Sachstandsbericht zur Situation von Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zu Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld vom 27.06.2008 in der Fassung vom 01.08.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4338/2014-2020
Ö 5

2.Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über allgemeine Ausnahmen von dem Verbot ruhestörender Betätigungen während der Zeit der Nachtruhe im Gebiet der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4162/2014-2020
Ö 6

2.Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Verkürzung/Aufhebung der Sperrzeit für Schank-und Speisewirtschaften und Vergnügungsstätten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4351/2014-2020
Ö 7

Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung), Einstellung des Hauptwochenmarktes Kesselbrink an den Tagen Dienstag und Donnerstag

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4356/2014-2020
Ö 8

Konversion Bielefeld
hier: Veräußerung von Konversionsliegenschaften - gemeinsame Resolution der Städte Bielefeld, Detmold, Gütersloh, Herford und Paderborn

Beschluss: Kenntnisnahme

 4492/2014-2020
Ö 9

Jahresbericht 2016 der Feuerwehr Bielefeld

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 10

Beitritt zur "d-NRW AöR"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4415/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 11

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information