Sitzung
BVMi/032/2017
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
07.09.2017
Zeit
17:00-23:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 08.06.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Mitteilung zur Brehmstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Mitteilung zur Radabstellanlage im öffentlichen Verkehrsraum
 
Ö 3.3
Umleitung der Buslinie 27

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Sachstand Rahmenkonzept Luttergrünzug

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Wald- und Forstentwicklungsplan für das Waldgebiet Heeper Fichten
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.08.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5262/2014-2020
Ö 4.2
Müllproblematik im Bereich der Innenstadt
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.08.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5268/2014-2020
Ö 4.3
Neubau Ecke Detmolder Straße/Prießallee
(Anfrage von Herrn Linde [Bürgernähe/Piraten] vom 29.08.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5282/2014-2020
Ö 4.4
Einrichtung eines stationären "Blitzers"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5308/2014-2020
Ö 4.5
Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Körnerstraße / Turnerstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 5309/2014-2020
Ö 4.6
Überwachung der Einhaltung der Marktordnung auf dem Kesselbrink

Beschluss: Kenntnisnahme

 5310/2014-2020
Ö 4.7
Zuständigkeit der Bezirksvertretung bei verkehrslenkenden- und ordnenden Maßnahmen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5311/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Parkraumbewirtschaftung im Umfeld oberhalb der Stapenhorststraße/Bürgerpark
(Antrag der SPD-Fraktion)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5020/2014-2020
Ö 5.2
Zusätzliche Ladestationen für E-Autos
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2017)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5258/2014-2020
Ö 5.3
Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Rolandstraße
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2017)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5259/2014-2020
Ö 5.4
Förderung von Car-Sharing in Bielefeld Mitte
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2017)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 5260/2014-2020
Ö 5.5
Sicherung der Mühle am Schloßhof
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2017)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5261/2014-2020
Ö 5.6
Beratungsreihenfolge der Verwaltungsvorlagen, die den Betriebsausschuss ISB und die Bezirksvertretung Mitte betreffen
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.08.2017)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5291/2014-2020
Ö 6
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
 
Ö 6.1
Wegfall vom Kfz.-Parkplätzen auf dem Gehweg der Stapenhorststraße, insbesondere in Höhe der Grundstücke Stapenhorststraße 48 und 50/54

Beschluss: vertagt

 5132/2014-2020
Ö 7
Genehmigung des pädagogischen Konzepts der geplanten Sekundarschule Königsbrügge am Standort Fritz-Reuter-Straße 30 und Absichtsbeschluss zur auslaufenden Schließung der Kuhloschule

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4

 5192/2014-2020
Ö 8
Genehmigung des pädagogischen Konzepts der geplanten Sekundarschule Gellershagen, Am Brodhagen 50, und Absichtsbeschluss zur auflösenden Schließung der Bosseschule

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4

 5193/2014-2020
Ö 9
Abschlussbericht „Mehr Freiraum für Kinder“ für die Projektschule Diesterwegschule

Beschluss: vertagt

 5203/2014-2020
Ö 10
Schulwegsicherung Stapenhorstschule

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5122/2014-2020
Ö 11
Bericht zu den Planungen für die Grünanlage am Oberntorwall

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Jahnplatz/Luftreinhalteplan
Sachstandsbericht der Verwaltung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 13
Sachstandsbericht "Enge Straßen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Bericht zur Unfallsituation 2016 und der Beratung der Unfallkommission 2017-I und 2017-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 5183/2014-2020
Ö 15
Straßen rund um das ECE ( Bahnhofstraße / Zimmerstraße )
1. Wegfall von geplanten Stellplätzen in der Zimmerstraße
2. Asphaltierung der Stichstraße südlich der Zimmerstraßezwischen Deutscher
Bank und ECE
3. Technische Umrüstung der Leuchtstelen in der Bahnhofstraße
4. Terrazzostreifen Eingang Bahnhofstraße ECE Loom

Beschluss: Kenntnisnahme

 5197/2014-2020
Ö 16
Provisorische Verkehrsführung Ravensberger Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 5198/2014-2020
Ö 17
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der August-Bebel-Straße von Friedrich-Ebert-Straße bis Friedrich-Verleger-Straße

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5175/2014-2020
Ö 18
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedrich-Ebert-Straße von August-Bebel-Straße bis Kavalleriestraße / Straße Kesselbrink

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5176/2014-2020
Ö 19
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedrich-Verleger-Straße von August-Bebel-Straße bis Turnerstraße

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5177/2014-2020
Ö 20
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/67.02 - Teilplan A - "Quartier Alte Post und Telekomhochhaus" für das Gebiet südlich der Platzfläche des Neumarktes, westlich der Kavalleriestraße, nördlich und westlich des Philipp-Reis-Platzes, nördlichder Friedrich-Ebert-Straße und östlich der Herforder Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
- Aufteilung des Geltungsbereiches in zwei Teilbebauungspläne (Teilplan A
und Teilplan B)
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss für den Teilplan A

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5242/2014-2020
Ö 21
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/3/48.00 "Erweiterung des Gewerbegebietes im Bereich Große-Kurfürsten-Straße 75/77" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5071/2014-2020
Ö 22
Integriertes Handlungskonzept Sieker-Mitte (INSEK Sieker-Mitte)
hier: Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 171 e BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen der Sozia len Stadt.

Beschluss: 1. Lesung -

 5237/2014-2020
Ö 23
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand)
hier: Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 171a BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Durchfüh rung von städtebaulichen Maßnahmen des Stadtumbaus.

Beschluss: 1. Lesung -

 5238/2014-2020
Ö 24
Sondermittel
 
Ö 25
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 25.1
Baumnachpflanzung Süsterplatz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 25.2
Radabstellanlage im öffentlichen Verkehrsraum

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 27.1
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
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N 30
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N 30.1
gesperrte Information
 
N 30.2
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N 30.3
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N 30.4
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N 31
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N 32
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N 33
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