Bezirksvertretung Mitte - 11.05.2017 - 17:00-22:55 Uhr

Sitzung
BVMi/029/2017
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
11.05.2017
Zeit
17:00-22:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 02.03.2017
- wurde bereits zugeschickt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Erweiterung Beleuchtung in der Nahariyastraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2

Sanierung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Stapenhorststraße zwischen Bossestraße und Große- Kurfürsten-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3

Verbesserung und Sanierung der Straßenbeleuchtung in der Renteistraße zwischen Altstädter Kirchstraße und Gehrenberg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4

Fällung einer Linde am Niederwall, Höhe Haus Nr. 31

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.5

Baumfällungen an der Sparrenburg/Promenade

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.6

Plakartive 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.7

Mobile Abfallbehälter auf den Grillplätzen an den Heeper Fichten

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.8

Unterbringung von geflüchteten Menschen: Aktueller Sachstand und Entwicklung bis 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 4711/2014-2020
Ö 3.9

Kindergartenbedarfsplanung

 
Ö 3.10

Fußgängersignalanlage Kreuzung Am Bach / Niederwall / Hermannstraße

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Baustellensituation Rückseite Haus Obernstraße 53/ Waldhof
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.05.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4777/2014-2020
Ö 4.2

Orientierungsrahmen für die Bielefelder Innenstadt
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4792/2014-2020
Ö 4.3

Freiraumplanerisches Rahmenkonzept Luttergrünzug
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4793/2014-2020
Ö 4.4

Toilettenanlage Kesselbrink
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4794/2014-2020
Ö 4.5

Leistungsbilanz der Polizei
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.2017)

Beschluss: vertagt

 4795/2014-2020
Ö 5

Parkplatzsituation in der Stapenhorststraße

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 6

Sachstandsbericht "Enge Straßen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von Beckhausstraße bis Am Lehmstich nördliche Richtungsfahrbahn stadteinwärts

Beschluss: 1. Lesung -

 4528/2014-2020
Ö 8

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von Beckhausstraße bis An der Pottenau südliche Richtungsfahrbahn stadtauswärts

Beschluss: 1. Lesung -

 4531/2014-2020
Ö 9

Lieferung von Lichtstelen der Firma Hess für den Neumarkt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 3

 4551/2014-2020
Ö 10

Radabstellanlage im öffentlichen Verkehrsraum

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

 4621/2014-2020
Ö 11

Fortschreibung Luftreinhalteplan Bielefeld – Maßnahmen am Jahnplatz

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 3

 4641/2014-2020
Ö 12

Ergebnisse der Überflutungsprüfung Weser-Lutter

Beschluss: Kenntnisnahme

 4659/2014-2020
Ö 13

Wirtschaftsplan 2018 des Umweltbetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

 4735/2014-2020
Ö 14

Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Mitte, Stand der Umsetzung und weiteres Vorgehen, Umsetzung im Gebiet P (Meller Straße)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4749/2014-2020
Ö 15

Sondermittel der Bezirksvertretung Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16

.

 
Ö 16.1

Vorschlag für Verfahrensregeln der Sitzungen der BV Mitte

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 16.2

Ausstellung im öffentlichen Raum der Galerie Samuelis Baumgarte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 17.1

Änderung der Parkgebührenordnung für Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.2

Naturdenkmalverordnung

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:30 Uhr
N

gesperrte Information

 
N 18

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N 19

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N 20

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N 21

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N 22

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N 22.1

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N 22.3

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N 23

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N 23.1

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N 23.3

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N 23.4

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N 24

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