Bezirksvertretung Mitte - 30.03.2017 - 18:00-22:55 Uhr

Sitzung
BVMi/028/2017
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
30.03.2017
Zeit
18:00-22:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Amphibienschutzmaßnahmen 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2

Termin Einwohnerversammlung "Buslinie 23"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3

Straßenbeleuchtung Gobeliusstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4

Fällung der Kastanie auf dem Süsterplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Hundesauslauffläche Brand´s Busch
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.03.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4571/2014-2020
Ö 3.2

Zustand Klosterplatz
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.03.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4572/2014-2020
Ö 3.3

Stadtplan am Hauptbahnhof
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.03.2017)

Beschluss: vertagt

 4573/2014-2020
Ö 4

Bericht zur Sicherheit der Plätze in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5

Soziale Arbeit an Schulen im Stadtbezirk Mitte
- Bericht der REGE

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6

Freiraumplanerisches Rahmenkonzept Luttergrünzug - Zwischenbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 4515/2014-2020
Ö 7

Konzept "Enge Straßen"
Zwischenbericht der Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
Ö 8

Parkplätze Stapenhorststraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9

Erfahrungsbericht zur Umsetzung von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen in der Bürgerberatung zum 1. Januar 2016

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 4447/2014-2020
Ö 9.1

Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.03.2017

Beschluss: nicht beraten

 4612/2014-2020
Ö 10

Anmeldezahlen der weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2017/18 und erforderliche schulorganisatorische Maßnahmen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4526/2014-2020
Ö 11

Information über das Bauprogramm 2017 - 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 4417/2014-2020
Ö 12

Vorplanung für den Ausbau der Schloßhofstraße zwischen Voltmannstraße und Melanchthonstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4342/2014-2020
Ö 13

Fahrradabstellanlagen am Neuen und Alten Rathaus

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 
Ö 14

Wegereinigung auf den Querverbindungen im Bereich der Feldstraße Nr. 19

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 15.1

Mühle an der Schloßhofstraße 76
hier: Einschätzung der Unteren Denkmalbehörde

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.2

Verbesserung des Parkplatzes an der Radrennbahn

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.3

Ausgestaltung der Fußballroute

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
Ö 15.4

Erhebung von Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz NRW für die Wiederherstellung der Feldstraße
- Beantwortung offener Fragen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.5

Park der Menschenrechte

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:40 Uhr
N

gesperrte Information

 
N 16

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N 17

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N 18

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N 19

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N 20

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N 21

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N 21.1

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N 21.2

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N 22

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N 22.1

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N 23

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