Sitzung
BVMi/026/2017
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
19.01.2017
Zeit
17:00-23:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 24.11.2016

Beschluss: vertagt

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Umsetzung von Optimierungsarbeiten in der Bürgerberatung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Verbesserung und Sanierung der Straßenbeleuchtung in der Straße Niederwall zwischen den Straßen Am Bach und Steinstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Verbesserung und Sanierung der Straßenbeleuchtung in der Straße Welle zwischen Bunnemannplatz und Waldhof

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Erste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung („StVO-Novelle“) ab 14.12.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.5
Parkplätze an der Gutenbergschule (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.11.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.6
Baumfällung Gadderbaumer Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.7
Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Ernst-Rein-Straße zwischen Siegfriedstraße und Meller Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.8
Teileinziehung der Karl-Eilers-Straße zwischen Friedenstraße und Bahnhofstraße (Gemarkung Bielefeld, Flur 81, Flurstück 286)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.9
Sanierung Parkplatz Heeper Straße an der Radrennbahn

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Verbleib einer Sitzbank und eines Spielgerätes in der Fußgängerzone der Altstadt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.01.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

4195/2014-2020
Ö 4.2
Hundeauslauffläche Brand's Busch (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.01.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

4209/2014-2020
Ö 4.3
Zuständigkeiten der Bezirksvertretung Mitte (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.01.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

4210/2014-2020
Ö 4.4
Baumaßnahme Kreuzung Klosterstraße/ Oberntorwall (Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.01.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

4220/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Änderung der Parkgebührenordnung für Bielefeld (Antrag von Herrn Linde- Bürgernähe/Piraten - vom 09.01.2017)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

4189/2014-2020
Ö 5.2
Einrichtung einer weiteren Park-u. Lademöglichkeit für Elektrofahrzeuge am Niederwall (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.01.2017)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4190/2014-2020
Ö 6
Bericht zu der Beratung der Unfallkommission 2016-II

Beschluss: Kenntnisnahme

4147/2014-2020
Ö 7
Radverkehrssituation auf der Stapenhorststraße (zwischen Ostwestfalendamm und Melanchthonstraße)

Beschluss: Kenntnisnahme

3481/2014-2020/1
Ö 8
Umgestaltung der Zimmerstraße zwischen Herforder Straße und Haus Nr. 23

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3998/2014-2020
Ö 9
Wiederherstellung / Umgestaltung der Straßen im Bereich des ECE-Bauvorhabens LOOM ( Bahnhofstraße, Stresemannstraße, Karl- Eilers- Straße, Zimmerstraße )

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

4014/2014-2020
Ö 10
Einführung der neuen Buslinie 23 Jahnplatz – Lenkwerk – Petristraße – Radrennbahn

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

4179/2014-2020
Ö 11
Errichtung von Fahrradgaragen im öffentlichen Raum auf Initiative des Nachbarschaftsrates Ostmannturmviertel
----- der TOP wird voraussichtlich abgesetzt -----

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 12
Marktplanung Innenstadt

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

4023/2014-2020
Ö 12.1
Einrichtung eines Rathausmarktes (Antrag von Herrn Wolff (BfB) vom 01.09.2016)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

4273/2014-2020
Ö 12.2
Einrichtung eines Rathausmarktes (Antrag der Fraktion die Linke vom 17.01.2017)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

4252/2014-2020
Ö 12.3
Prüfung der Einrichtung eines Altstadtmarktes (Antrag von Herrn Tewes (FDP) vom 19.01.2017)

Beschluss: zurückgezogen

4275/2014-2020
Ö 13
Lutter-Offenlegung und Lutter-Grünzug
 
Ö 13.1
Sachstandsbericht Lutter-Offenlegung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2
Sachstandsbericht Planungen für die Gestaltung des Lutter-Grünzugs

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2017/18

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4183/2014-2020
Ö 15
Hellingskampschule, Standort Herforder Straße 263, Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4158/2014-2020
Ö 16
Öffentliche Widmung sowie Entwidmung zweier Unterkünfte zur Unterbringung von geflüchteten Menschen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4132/2014-2020
Ö 17
Verwaltungsbericht: Flüchtlingsunterbringung im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18
Lebenslagenbericht 2014/2015 - Bezirksbezogene Berichterstattung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19
Lärmsanierungsmaßnahmen in Bielefeld an Schienenwegen des Bundes

Beschluss: Kenntnisnahme

4180/2014-2020
Ö 20
Umbenennung der Kaselowskystraße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

4109/2014-2020
Ö 21
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 21.1
Verbesserung der Ausfahrtsituation an der Stadthalle (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.05.2016)
- s. DrucksachenNr. 3290/2014-2020 -

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 21.2
Verkehrsführung auf der Oldentruper Straße an der Kreuzung Prießallee / Oststraße / Oelmühlenstraße (gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU)
- s. DrucksachenNr. 3528/2014-2020 -

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 21.3
Festlegung von Pflegeleveln und Pflegeplänen im öffentlichen Grün

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 21.4
Zwischenstand: Konzept "Enge Straßen" zur Parkneuordnung im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 21.5
Halteverbot an der Körnerstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 23.2
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information
 
N 28.2
gesperrte Information
 
N 28.3
gesperrte Information
 
N 28.4
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
gesperrte Information
 
N 29.2
gesperrte Information
 
N 29.3
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information