Sitzung
Rat/028/2017
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
14.12.2017
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 08.11.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Kommunale Gedenk- und Erinnerungskultur

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Fördermittel aus dem "Dieselforum"
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Umsetzung des Konzeptes "Open Data"
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 07.12.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5895/2014-2020
Ö 3.2
Umsetzung der Urteile zu den Kosten der Unterkunft
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 07.12.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5896/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Bielefeld macht Schule für die Zukunft
(Gemeinsamer Antrag von CDU und FDP vom 12.12.2017)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 5882/2014-2020
Ö 4.1.1
Antrag der Fraktion Die Linke vom 12.12.2017

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 5907/2014-2020
Ö 4.1.2
Gem. Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 14.12.2017

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 5919/2014-2020
Ö 4.2
Verteilzentrum für emissionsfreie City-Logistik am ehemaligen Containerbahnhof
(Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 05.12.2017)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 5886/2014-2020
Ö 4.2.1
Gemeinsamer Antrag von CDU, BfB und FDP vom 13.12.2017

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 5917/2014-2020
Ö 5
Auflösung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Informatik-Betrieb Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

 5745/2014-2020
Ö 6
Neufassung der Betriebssatzung für die Städt. Bühnen und das Phil. Orchester der Stadt Bielefeld vom 14.12.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5652/2014-2020
Ö 7
Beteiligung der Stadt Bielefeld an der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH Entscheidung über einen Investitionskostenzuschuss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5526/2014-2020
Ö 8
Veräußerung von Geschäftsanteilen an der Interargem GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5791/2014-2020
Ö 9
Veräußerung von Gesellschaftsanteilen an der Bielefeld-Gütersloh Wind GmbH + Co. KG

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5799/2014-2020
Ö 10
Erweiterung des Alten Friedhofs am Jahnplatz um die angrenzende Spielplatzfläche
hier: Anpassung des Gesellschaftervertrages

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5239/2014-2020
Ö 11
Beteiligungsbericht 2016 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 5689/2014-2020
Ö 12
Entwurf Jahresabschluss 2016 (Haushalt Stadt Bielefeld) sowie Behandlung des Jahresfehlbetrages 2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5741/2014-2020
Ö 13
Nachtragswirtschaftsplan 2017/2018 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5437/2014-2020
Ö 14
Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer nach dem Wetteinsatz

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5730/2014-2020
Ö 15
10. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5737/2014-2020
Ö 16
Entwurf einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Rudolf-Oetker-Halle für den Zeitraum vom 01.01.2018 bis zum 31.12.2021 zwischen der Stadt Bielefeld und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5433/2014-2020
Ö 17
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18
Ausbildungsoffensive - Bielefelder Ausbildungsbonus und Ausbildung plus

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5687/2014-2020
Ö 19
Integriertes Entwicklungskonzept Baumheide (INSEK Baumheide)
hier: abschließender Beschluss nach § 171 e BauGB zur Festlegung des Gebietes "Baumheide" zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen der Sozialen Stadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5619/2014-2020
Ö 20
Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sennestadt (INSEK Sennestadt)
hier: Abschließender Beschluss nach § 171 e BauGB zur Festlegung des Gebietes "Sennestadt" zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen der Soziale n Stadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5621/2014-2020
Ö 21
Integriertes Handlungskonzept Sieker-Mitte (INSEK Sieker-Mitte)
hier: abschließender Beschluss nach § 171 e BauGB zur Festlegung des Gebietes "Sieker-Mitte" zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5622/2014-2020
Ö 22
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand)
hier: abschließender Beschluss nach § 171 b BauGB zur Festlegung des Gebietes "Nördlicher Innenstadtrand" zur Durchführung von Stadtumbaumaß nahmen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5623/2014-2020
Ö 23
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich Paderborner Straße westlich Altmühlstraße (Geltungsbereich der Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 50 "Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände")
- Stadtbezirk S ennestadt -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5586/2014-2020
Ö 24
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/G3 "Kreuzkrug" (Wohnprojekt Zittauer Straße) für das Gebiet südlich der Zittauer Straße, westlich der Straße Vulsiekshof, nördlich der Babenhauser Straße und östlich der Görlitzer Straße im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB
- Stadtbezirk Dornberg
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5156/2014-2020
Ö 25
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/G 15 "Wohngebiet Fürfeld" für das Gebiet südöstlich der Großdornberger Straße und nördlich der Wertherstraße
- Stadtbezirk Dornberg
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5551/2014-2020
Ö 26
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/Ba 6 "Hainteichstraße/Menzelstraße" für den Bereich des ehemaligen Gewerbehofes Hainteichstraße 18 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Dornberg
Beschluss über Stellungnahmen /
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5640/2014-2020
Ö 27
Erstaufstellung des planfestellungsersetzenden Bebauungsplanes Nr. II/G 21 "Stadtbahn zum Campus Nord" für das Gebiet der Stadtbahntrasse nördlich Hof Hallau, südlich des Babenhauser Baches, durch das Campusgelände südlich des Moduls SO 2 und nördlich der Module SO 3 inkl. Trasse für den Ausbau der Dürerstraße, Wittebreite/Dürerstraße, Knotenpunkt Dürerstraße/Schloßhofstraße und Ausbau der Schloßhofstraße bis nördlich der Altdorferstraße
sowie
215. Änderung des Flächennutzungsplanes "Stadtbahntrasse Lohmannshof bis Dürerstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
Beschluss über Stellungnahmen / Abschließender Beschluss zur 215. Änderung des Flächennutzungsplanes / Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 2

 5653/2014-2020
Ö 28
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/A16 "Brockeiche" für das Gebiet südlich der Römerstraße, westlich des Poseidonweges, nördlich der Milser Straße und östlich der Brokeiche gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren
- Stadtbezirk Heepen
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5731/2014-2020
Ö 29
Gesamtbericht 2016 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5572/2014-2020
Ö 30
31. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5474/2014-2020
Ö 31
41. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5577/2014-2020
Ö 32
37. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5573/2014-2020
Ö 33
16. Änderungssatzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5576/2014-2020
Ö 34
Bestellung der Geschäftsleitung der WRB Wertstoffrecycling der Stadt Bielefeld GmbH (WRB GmbH)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5608/2014-2020/1
Ö 35
Neubesetzung des Aufsichtsrates der BiTel GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5722/2014-2020
Ö 36
Bestellung eines Vertreters der Stadt Bielefeld in Gremien Dritter,
hier: smartOPTIMO GmbH + Co. KG

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5732/2014-2020
Ö 37
Umbesetzung im Beirat für die Bielefelder Bäder und Freizeit GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5716/2014-2020
Ö 38
Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüssen gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld, hier: Umbesetzung für den Schul- und Sportausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5876/2014-2020
Ö 39
Werre-Wasserverband Herford, Verbandsversammlung
hier: Benennung der Stellvertretung von Herrn Wörmann

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5887/2014-2020
Ö 40
.
 
Ö 40.1
Mittel des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe für den Halhof – hier: Bestellung von Sicherheiten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5891/2014-2020
Ö 40.2
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)
 
Ö 40.2.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.12.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5906/2014-2020
Ö 40.2.2
Antrag der Fraktion die Linke vom 12.12.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5908/2014-2020
Ö 40.2.3
Antrag der FDP-Gruppe vom 14.12.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5918/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr
N 41
gesperrte Information
 
N 42
gesperrte Information
 
N 43
gesperrte Information
 
N 44
gesperrte Information
 
N 45
gesperrte Information
 
N 45.1
gesperrte Information
 
N 45.2
gesperrte Information
 
N 46
gesperrte Information