Sitzung
Rat/026/2017
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
28.09.2017
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 06.07.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
25%-Quote für geförderten Wohnungsbau
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.09.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5428/2014-2020
Ö 3.2
Informationsveranstaltung Sekundarschule
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 21.09.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5434/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Bündnis für bezahlbares Wohnen in Bielefeld
(Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 19/21.09.2017)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5411/2014-2020
Ö 4.1.1
Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.09.2017

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

 5467/2014-2020
Ö 5
Bürgerbegehren: "Erhalt der Hauptstraße in Brackwede"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5382/2014-2020
Ö 6
Veräußerung von Geschäftsanteilen an der Interargem GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5300/2014-2020
Ö 7
Bestellung von Frau Jennifer Erdmann als Vorstandsmitglied der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5410/2014-2020
Ö 8
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5208/2014-2020
Ö 9
Kredite zur Liquiditätssicherung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5130/2014-2020
Ö 10
Personalbedarf der Kommunalen Ausländerbehörde im Bürgeramt

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5

 5231/2014-2020
Ö 10.1
Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.09.2017

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

 5469/2014-2020
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Genehmigung des pädagogischen Konzepts der geplanten Realschule am Schlehenweg, Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5194/2014-2020
Ö 13
Stellenplan 2018 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4961/2014-2020
Ö 14
Bielefelder Gesundheitsziele 2017-2022

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

 4910/2014-2020
Ö 15
Wohnraumbedarf 2020/2035

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 5388/2014-2020
Ö 15.1
Antrag der FDP-Gruppe vom 27.09.2017

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 5465/2014-2020
Ö 16
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der August-Bebel-Straße von Friedrich-Ebert-Straße bis Friedrich-Verleger-Straße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 5175/2014-2020
Ö 17
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedrich-Ebert-Straße von August-Bebel-Straße bis Kavalleriestraße / Straße Kesselbrink

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 5176/2014-2020
Ö 18
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedrich-Verleger-Straße von August-Bebel-Straße bis Turnerstraße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 5177/2014-2020
Ö 19
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/67.02 - Teilplan A - "Quartier Alte Post und Telekomhochhaus" für das Gebiet südlich der Platzfläche des Neumarktes, westlich der Kavalleriestraße, nördlich und westlich des Philipp-Reis-Platzes, nördlich der Friedrich-Ebert-Straße und östlich der Herforder Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte
Aufteilung des Geltungsbereiches in zwei Teilbebauungspläne (Teilplan A und Teilplan B) / Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss für den Teilplan A

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5242/2014-2020
Ö 20
Entsendung von Delegierten zur 12. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5179/2014-2020
Ö 21
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 26.2
gesperrte Information
 
N 26.3
gesperrte Information
 
N 26.3.1
gesperrte Information
 
N 26.3.2
gesperrte Information
 
N 26.4
gesperrte Information
 
N 26.5
gesperrte Information
 
N 26.6
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information