Sitzung
StEA/027/2017
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
31.01.2017
Zeit
17:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.11.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 06.12.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Abrechnung nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 4136/2014-2020
Ö 2.2
Änderung Straßenverkehrs-Ordnung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Ausbau der Sudbrackstraße zwischen Grasweg und Lange Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Sachstand zur Fortschreibung der Gewerbeflächenbedarfsprognose/-konzept Bielefeld 2035

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.5
Veröffentlichung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.6
Zuwendungsantrag "Steilpass"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.7
Dauerzählstelle auf Ostwestfalendamm

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.8
Pressemitteilung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.9
Sachstand "öffentliche Toiletten"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Wiederherstellung / Umgestaltung der Straßen im Bereich des ECE-Bauvorhabens LOOM ( Bahnhofstraße, Stresemannstraße, Karl- Eilers- Straße, Zimmerstraße )

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4014/2014-2020
Ö 4.2
Umgestaltung der Zimmerstraße zwischen Herforder Straße und Haus Nr. 23

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3998/2014-2020
Ö 4.3
Fortschreibung der Gewerbeflächenbedarfsprognose 2035/Gewerbeflächenkonzept

Beschluss: abgesetzt

 3888/2014-2020
Ö 4.3.1
TOP 4.3 Fortschreibung der Gewerbeflächenbedarfsprognose 2035/Gewerbeflächenkonzept,
Antrag CDU-Fraktion vom 06.12.2016

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 4112/2014-2020
Ö 4.4
Verkehrsführung und –regelung in der Straße Kesselbrink

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 3886/2014-2020
Ö 4.5
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Ga 9.1 "Kernbereich Bethel" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB für einen Bereich zwischen Quellenhofweg, Hoffnungstaler Weg, Königsweg, Nazarethweg, Handwerkerstraße, Saronweg, Ramaweg und Maraweg
- Stadtbezirk Gadderbaum -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3884/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Förderung der Elektro-Mobilität durch den Einsatz von Bussen mit Elektroantrieb,
Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.11.2016

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 4078/2014-2020
Ö 5.2
Fehlende und beschädigte Fahrbahnmarkierungen auf innerstädtischen Straßen Bielefelds,
Antrag des Seniorenrates vom 14.12.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4201/2014-2020
Ö 6
Dezernat 4
 
Ö 6.1
E-Bus-Konzept für Bielefeld Umstellung auf Elektrobusse mit Brennstoffzellentechnologie

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4286/2014-2020
Ö 6.2
Nachtrag: 24.01.2017 Nummer 1
"KommunalerKlimaschutzNRW" im Operationellen Programm NRW 2014 - 2020 für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" (OP EFRE NRW) - Emissionsfreie Innenstadt

Beschluss: 1. Lesung -

 4292/2014-2020
Ö 6.2.1
Antrag zu TOP 6.2
der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 31.01.2017

Beschluss: 1. Lesung -

 4306/2014-2020
Ö
Umweltamt
 
Ö 7
Klimaquartier Sennestadt als Laborraum für innovative Technologien und Verfahren zum Klimaschutz

Beschluss: abgesetzt

 4035/2014-2020
Ö
Amt für Geoinformation und Kataster
 
Ö 8
Lärmsanierungsmaßnahmen in Bielefeld an Schienenwegen des Bundes

Beschluss: Kenntnisnahme

 4180/2014-2020
Ö 9
Umbenennung der Kaselowskystraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4109/2014-2020
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 10
Umbau des Bhf. Brackwede und Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4203/2014-2020
Ö 10.1
Antrag zu TOP 10
der FDP vom 31.10.2017

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 4307/2014-2020
Ö 11
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Sudbrackstraße von Apfelstraße bis Lange Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3908/2014-2020
Ö 12
Gesamtbericht 2015 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4146/2014-2020
Ö 13
Bericht zu der Beratung der Unfallkommission 2016-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 4147/2014-2020
Ö 14
Radverkehrssituation auf der Stapenhorststraße (zwischen Ostwestfalendamm und Melanchthonstraße)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3481/2014-2020/1
Ö 15
Sachstand ÖPNV-Bedarfsplan NRW

Beschluss: Kenntnisnahme

 4204/2014-2020
Ö 16
leer
 
Ö 16.1
Einführung der neuen Buslinie 23 Jahnplatz – Lenkwerk – Petristraße – Radrennbahn

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4179/2014-2020
Ö 16.2
Information zum Vorhaben Umbau Voltmannstraße
mündlicher Bericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö
Bauamt
 
Ö 17
Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 4152/2014-2020
Ö 18
Sachstand Umbau Innenstadt
mündlicher Bericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19
Unterbringung Flüchtlinge und Schaffung von Wohnraum
mündlicher Bericht
 
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 20
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 21
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 21.1
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/G 15 "Wohngebiet Fürfeld" für das Gebiet südöstlich der Großdornberger Straße und nördlich der Wertherstraße gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 4145/2014-2020
Ö 22
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 23
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 23.1
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. III/O7 "Großes Feld" für eine Teilfläche östlich der Lüneburger Straße und westlich der Hillegosser Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Aufstellungsbeschluss/Beschluss zur Bebauungsplanänderung
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4154/2014-2020
Ö 23.2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/O13 "Nördlich und südlich der Bechterdisser Straße - neue Gewerbegebiete westlich der A 2 "im Gebiet nördlich der Bechterdisser Straße und östlich des Ostrings (L787 n) (Teilplan1)" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4155/2014-2020
Ö 24
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 24.1
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J37 "Wohnen am Mondsteinweg Ecke Malachitstraße" für das Gebiet westlich sowie östlich der Straße "Mondsteinweg", südlich der Straße "Malachitstraße" und nördlich der Straße "Telgenbrink" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffenticher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4135/2014-2020
Ö 25
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 26
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 26.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/58.00 "Wohnen an der Geschwister-Scholl-Straße" für einen Teilbereich südwestlich der Straße Am Brodhagen/südöstlich der Voltmannstraße/nordöstlich der Schneiderstraße im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4138/2014-2020
Ö 26.2
Erstaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. II/2/61.0 "Alten- und Pflegeheim Meierfeld" für das Gebiet südlich des Meierfeldes, westlich der Beckhausstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch
(BauGB)
- Stadtbezirk Schildesche -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4140/2014-2020
Ö 27
Bauleitpläne Senne
 
Ö 28
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 29
Bauleitpläne Stieghorst
 
Ö 29.1
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/17.01 "Mischgebiet Lipper Hellweg westlich der Osningstraße" für einen Teilbereich südlich der Detmolder Straße, westlich der Osningstraße, nördlich der Lonnerbachstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4137/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 30
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N 30.1
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N 30.2
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N 31
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N 37
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N 38
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N 38.1
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N 38.2
Nachtrag: 25.01.2017 Nummer 2
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N 39
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N 40.1.1
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