Bezirksvertretung Sennestadt - 06.04.2017 - 18:00-22:25 Uhr

Sitzung
BVSst/024/2017
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
Datum
06.04.2017
Zeit
18:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 09.03.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Verkehrszahlen L756 zwischen Eikelmannkreuzung und Ramsbrockring

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4577/2014-2020
Ö 4.2

Brücke Ramsbrockring

Beschluss: Kenntnisnahme

 4578/2014-2020
Ö 4.3

Nitratbelastung des Grundwassers in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 4579/2014-2020
Ö 4.4

Inbetriebnahme des Verkehrsdisplays zur Geschwindigkeitsüberwachung

Beschluss: Kenntnisnahme

 4581/2014-2020
Ö 4.5

Instandsetzung der Fußwege in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 4582/2014-2020
Ö 4.6

Taxi-Situation in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 4584/2014-2020
Ö 4.7

Sportstättenvergabe in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 4587/2014-2020
Ö 4.8

Instandsetzung des Wanderer-Parkplatzes am Senner Hellweg/Elbeallee

Beschluss: Kenntnisnahme

 4588/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Ordnung Sauberkeit in Sennestadt - Einsatz von ehrenamtlichen Ordnungshelfern

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4589/2014-2020
Ö 5.2

Flächendeckender Breitbandausbau über 50 Mbit/s in Sennestadt

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4590/2014-2020
Ö 5.3

Beleuchtung des Fußweges zwischen Turnhalle und Hallenbad Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4591/2014-2020
Ö 6

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für im Zusammenhang bebaute Ortsteile und den Geltungsbereich von Bebauungsplänen im Gebiet der Stadt Bielefeld (Naturdenkmalverordnung)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 4319/2014-2020
Ö 7

Vorstellung des neuen Leiters des Bezirksdienstes Süd der Polizei und Bericht über die Situation im Stadtbezirk

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8

Wohnungsmarktbericht Stadtbezirk Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9

Anmeldezahlen der weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2017/18 und erforderliche schulorganisatorische Maßnahmen

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 10

 4526/2014-2020
Ö 10

Festlegung von Pflegeleveln und Pflegeplänen im öffentlichen Grün
Ergebnis der Projektgruppe „Pflegepläne“ der Bezirksvertretung Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4566/2014-2020
Ö 11

Information über das Bauprogramm 2017 - 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 4417/2014-2020
Ö 12

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 10-1 "Gewerbegebiet Dunlopstraße" für das Gebiet im westlichen Einmündungsbereich der Dunlopstraße zur Krackser Straße
- Stadtbezirk Sennestadt -
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4497/2014-2020
Ö 13

242. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rücknahme Sonderbaufläche Lutherhof"
für den Bereich westlich der Wilhelmsdorfer Straße, nördlich des Pettenkoferweges sowie östlich der Bundesautobahn A 2
(Stadtbezirk Sennestadt)
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4495/2014-2020
Ö 14

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 18a "Elbeallee-Süd" für eine Teilfläche des Gebietes südlich der Elbeallee, östlich der Stadtbibliothek und westlich des Hochhauses Elbeallee Nr. 76/78 im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4527/2014-2020
Ö 15

Erfahrungsbericht zur Umsetzung von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen in der Bürgerberatung zum 1. Januar 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 4447/2014-2020
Ö 16

Stand des Verfahrens zur Aufstellung des B-Planes Schillinggelände

Beschluss: vertagt

 
Ö 17

Ausbau Kreuzung Paderborner Straße/Verler Straße/Lämershagener Straße (Eickelmannkreuzung)

 
Ö 18

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 21.1

gesperrte Information

 
N 21.2

gesperrte Information

 
N 21.3

gesperrte Information

 
N 21.4

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 22.1

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information