Sitzung
AfUK/030/2017
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
05.09.2017
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 09.05.2017

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2

 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz (Nr. 28) mit dem Stadtentwicklungsausschuss am 13.06.2017

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 3

 
Ö 1.3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 13.06.2017

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 3

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Entscheidung der Bezirksregierung über den Widerspruch des Naturschutzbeirates zur geplanten Befreiung zur Inanspruchnahme eines gesetzlich geschützten Biotops im Bereich Dürerstraße/Grünewaldstraße im Zusammenhang mit dem B-Plan Nr. II/G21 „Stadtbahn zum Campus Nord“
DS-NR. 4624

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.2
Förderanträge in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung
 
Ö 2.3
Sachstand zum Freiraumplanerischen Rahmenkonzept für den Luttergrünzug
 
Ö 2.4
Luftschadstoffmessungen in Bielefeld
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Dezimierung des Vogelbestandes und des Insektenbestandes
(Anfrage des sachkundigen Einwohners Cemil Yildirim - Vertreter des Integrationsrates - vom 25.08.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5263/2014-2020
Ö 3.2
Kastanienbäume an der Sparrenburg
(Anfrage des sachkundigen Einwohners Cemil Yildirim - Vertreter des Integrationsrates - vom 25.08.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5264/2014-2020
Ö 3.3
Autonomes Fahren
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5298/2014-2020
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Mehrwegsystem für Coffee-to-Go-Becher

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5211/2014-2020
Ö 7
Ausweisung von Flächen als naturnahe Lern- und Spielorte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5123/2014-2020
Ö 8
Nitratbelastung im Grundwasser im Bielefelder Südwesten

Beschluss: Kenntnisnahme

 5219/2014-2020
Ö 9
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sennestadt (INSEK Sennestadt)
hier: Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 171 e BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Umsetzung von st ädtebaulichen Maßnahmen der Sozialen Stadt

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 5235/2014-2020
Ö 10
Integriertes Entwicklungskonzept Baumheide (INSEK Baumheide)
hier: Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 171 e BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen der Sozialen Stadt.

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 5236/2014-2020
Ö 11
Integriertes Handlungskonzept Sieker-Mitte (INSEK Sieker-Mitte)
hier: Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 171 e BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen der Sozia len Stadt.

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 5237/2014-2020
Ö 12
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand)
hier: Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 171a BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Durchfüh rung von städtebaulichen Maßnahmen des Stadtumbaus.

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 5238/2014-2020
Ö 13
Bericht aus dem Naturschutzbeirat
 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information