Sitzung
FPA/035/2017
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
17.10.2017
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. und 34. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 11. und 12.09.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Gewerbesteuerprüfer - Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Kenntnisnahme

 5566/2014-2020
Ö 4
Gleichstellungsplan 2017 -2020 für die Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5404/2014-2020
Ö 5
Befristung von Arbeitsverhältnissen

Beschluss: Kenntnisnahme

 4861/2014-2020
Ö 6
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5035/2014-2020
Ö 7
Ermächtigungsübertragungen aus 2016 nach 2017 und Übersicht über zweckgebundene nicht verbrauchte Erträge 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 5473/2014-2020
Ö 8
Berichtswesen zum Produkthaushalt 2017 - 2. Tertialsbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 5476/2014-2020
Ö 9
Umsetzung der HSK-Maßnahmen zum Ende des 2. Tertials 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 5471/2014-2020
Ö 10
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln 2017 zur vorzeitigen vollständigen Tilgung eines Förderdarlehens

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5409/2014-2020
Ö 10.1
Fördermaßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5225/2014-2020
Ö 11
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5252/2014-2020
Ö 12
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14
Präsentation der Fa. IKVS System GmbH zur Nutzung der Wissensdatenbank (einschl. interaktiver Haushalt)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information