Finanz- und Personalausschuss - 17.10.2017 - 17:00-18:50 Uhr

Sitzung
FPA/035/2017
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
17.10.2017
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. und 34. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 11. und 12.09.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Gewerbesteuerprüfer - Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Kenntnisnahme

 5566/2014-2020
Ö 4

Gleichstellungsplan 2017 -2020 für die Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5404/2014-2020
Ö 5

Befristung von Arbeitsverhältnissen

Beschluss: Kenntnisnahme

 4861/2014-2020
Ö 6

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5035/2014-2020
Ö 7

Ermächtigungsübertragungen aus 2016 nach 2017 und Übersicht über zweckgebundene nicht verbrauchte Erträge 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 5473/2014-2020
Ö 8

Berichtswesen zum Produkthaushalt 2017 - 2. Tertialsbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 5476/2014-2020
Ö 9

Umsetzung der HSK-Maßnahmen zum Ende des 2. Tertials 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 5471/2014-2020
Ö 10

Nachbewilligung von Haushaltsmitteln 2017 zur vorzeitigen vollständigen Tilgung eines Förderdarlehens

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5409/2014-2020
Ö 10.1

Fördermaßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5225/2014-2020
Ö 11

Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5252/2014-2020
Ö 12

Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 14

Präsentation der Fa. IKVS System GmbH zur Nutzung der Wissensdatenbank (einschl. interaktiver Haushalt)

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

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N 20

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N 21

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N 22

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N 23

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