Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 25.04.2017Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - | ||
Ö 2 | Mitteilungen | ||
Ö 3 | Anfragen | ||
Ö 4 | Jahresabschluss 2016: Entlastung der Organe der Sparkasse BielefeldBeschluss: - einstimmig beschlossen - | 4817/2014-2020 | |
Ö 5 | Verwendung des Jahresüberschusses 2016 der Sparkasse BielefeldBeschluss: - einstimmig beschlossen - | 4818/2014-2020 | |
Ö 6 | Vorfinanzierung GRW-Mittel und Eigenanteil 2018 - 2020 für BerufskollegsBeschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - | 4744/2014-2020 | |
Ö 7 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen in Ostwestfalen-Lippe und Nachbewilligung für 2017Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - | 4838/2014-2020 | |
Ö 8 | Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von Beckhausstraße bis Am Lehmstich nördliche Richtungsfahrbahn stadteinwärtsBeschluss: abgesetzt | 4528/2014-2020 | |
Ö 9 | Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von Beckhausstraße bis An der Pottenau südliche Richtungsfahrbahn stadtauswärtsBeschluss: abgesetzt | 4531/2014-2020 | |
Ö 10 | Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Elsässer StraßeBeschluss: - einstimmig beschlossen - | 4576/2014-2020 | |
Ö 11 | Errichtung und Betrieb einer 5. städtischen ErziehungshilfeeinrichtungBeschluss: - einstimmig beschlossen - | 4703/2014-2020 | |
Ö 12 | Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)Beschluss: - einstimmig beschlossen - | ||
Ö 13 | Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 14 | gesperrte Information | ||
N 15 | gesperrte Information | ||
N 16 | gesperrte Information | ||
N 17 | gesperrte Information | ||
N 18 | gesperrte Information | ||
N 19 | gesperrte Information | ||
N 20 | gesperrte Information |