Sitzung
FPA/028/2017
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
31.01.2017
Zeit
17:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. und 27. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 16. und 17.01.2017

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Schuldenbericht 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 4163/2014-2020
Ö 5
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4017/2014-2020
Ö 6
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Sudbrackstraße von Apfelstraße bis Lange Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3908/2014-2020
Ö 7
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information