Sitzung
FPA/026/2017
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
16.01.2017
Zeit
09:30-11:35 Uhr
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 06.12.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Unterschiedliche Tarifverträge bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im JOB Center Bielefeld - Anfrage der SPD-Fraktion
 4125/2014-2020
Ö 4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 5
Information über den Stand des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2017
 
Ö 5.1
Gesamtergebnisplan / Gesamtfinanzplan 2017
 
Ö 5.2
Haushaltskonsolidierung im Haushalt 2017 - Stand der Umsetzung
 
Ö 5.3
Stellenplan 2017 - Gesamtübersicht
 
Ö 5.4
Kalkulation des Personal- und Versorgungsaufwandes 2017 bis 2020
 
Ö 5.5
Prognoseberechnung 2022
 
Ö 6
Haushalts- und Stellenplan Dezernat Oberbürgermeister
 
Ö 7
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 2 und Bezirke
 
Ö 8
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 3
 
Ö 8.1
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2017

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 3926/2014-2020
Ö 9
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 4
 
Ö 9.1
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 3651/2014-2020/1
Ö 10
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 5
 
Ö 10.1
Aufwendungen und Erträge der Flüchtlingsversorgung

Beschluss: Kenntnisnahme

 4176/2014-2020
Ö 11
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 1
 
Ö 11.1
Haushaltsplan 2017 für die Produktgruppe 11.01.18 - Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/ Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3898/2014-2020
Ö 11.2
Haushaltsplan 2017 für die Produktgruppe 11.01.26 - Betrieblicher Gesundheitsschutz

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3809/2014-2020
Ö 11.3
Haushalts- und Stellenplanentwurf 2017 Beschäftigtenvertretung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3916/2014-2020
Ö 11.4
Haushalts- und Stellenplanentwurf 2017 Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3914/2014-2020
Ö 11.5
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2017 - Amt für Personal, Organisation und Zentrale Leistungen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3911/2014-2020
Ö 11.6
Haushaltsplan 2017 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 3900/2014-2020
Ö 11.7
Wirtschaftsplan 2017 des Informatik-Betrieb Bielefeld mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3434/2014-2020
Ö 11.8
Kreditermächtigung für die Aufnahme von Krediten im Wege der Konzernfinanzierung

Beschluss: Kenntnisnahme

 4151/2014-2020
Ö 12
Ergebnis der Beratungen am Vortag und Entscheidung über zurückgestellte Positionen
 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zu den eingehenden Fraktionsanträgen
 
Ö 13.1
Antrag der CDU zur Abschlussberatung des Finanz- und Personalausschusses am 17.01.2017

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 4260/2014-2020
Ö 13.2
FDP-Antrag "Raum für Beschäftigung - Bedarf an Gewerbegebieten im Haushalt abbilden"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4261/2014-2020
Ö 13.3
Nachtrag: 17.01.2017
FDP-Antrag "Zusätzliche Einsparungen"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4264/2014-2020
Ö 13.4
FDP-Antrag "Bildung und Kultur stärker fördern"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4265/2014-2020
Ö 13.5
FDP-Antrag "Verbesserte interne Prüfung statt Misstrauenssignal an die Wirtschaft"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4266/2014-2020
Ö 13.6
Nachtrag: 17.01.2017
Antrag Die Linke "Erhöhung der angemessenen Kosten der Unterkunft"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4267/2014-2020
Ö 13.7
Nachtrag: 17.01.2017
Antrag Die Linke "Rücknahme der Kürzungen im Kulturbereich"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4268/2014-2020
Ö 13.8
Nachtrag: 17.01.2017
Antrag Die Linke "Unverzichtbare Stellen im Bereich Soziales"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4269/2014-2020
Ö 13.9
Nachtrag: 17.01.2017
Antrag Die Linke "Stellen in der Stadtentwicklungsplanung, Bauleitplanung und Wohnbauförderung"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4270/2014-2020
Ö 13.10
Nachtrag: 17.01.2017
Antrag Die Linke "Kommunale Beschäftigte im Jobcenter: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4271/2014-2020
Ö 13.11
Nachtrag: 17.01.2017
Antrag Die Linke "Gewerbesteuerhebesatz anheben"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4272/2014-2020
Ö 14
Beschlussfassung zum Haushalts- und Stellenplan 2017
 
Ö 14.1
Beschlussfassung zum Stellenplan

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 14.2
Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 14.3
Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2017 mit den Plandaten bis 2020

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 14.4
Beschlussfassung zum Finanzplan 2017 mit den Plandaten bis 2020

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 14.5
Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2017 mit den Plandaten bis 2020

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 14.6
Beschluss der Haushaltssatzung 2017

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
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N 17
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N 18
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N 19
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