Sitzung
BVHe/029/2017
Gremium
Bezirksvertretung Heepen
Raum
Bielefeld, Mensa des Schulzentrums Heepen
Alter Postweg 33
33719 Bielefeld
Datum
12.10.2017
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 14.09.2017
 
Ö 3
Mitteilungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Abgestellte Anhänger im Stadtbezirk

Beschluss: Kenntnisnahme

 5495/2014-2020
Ö 4.2
Umsetzung des Beschlusses "Sicherstellung der Begehbarkeit der Straße Am Damm"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5504/2014-2020
Ö 5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 5.1
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/43.00 "Wohnen am Rabenhof" für das Gebiet südlich Hagenkamp, östlich Meckauerstraße, nördlich Eckendorfer Straße und westlich Rabenhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5162/2014-2020
Ö 5.2
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. III / Br 1 "Am Wefelshof" für das Gebiet nördlich der Braker Straße, südöstlich der Straße Wefelshof und westlich einschließlich der Straße Ziemannsweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)- Stadtbezirk Heepen -
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte
gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5167/2014-2020
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Verkehrskonzept für den Bereich südlich der Bundesbahnlinie in Brake

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5475/2014-2020
Ö 6.2
Fahrrad-Schutzstreifen entlang der Milser Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5477/2014-2020
Ö 6.3
Erfahrungsbericht über den mennonitischen Religionsunterricht an der Grundschule Brake

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5478/2014-2020
Ö 6.4
Behindertengerechter Umbau des Braker Bahnhofs

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5479/2014-2020
Ö 6.5
Frühzeitige personelle Ausstattung der neuen KiTas im Stadtbezirk

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5497/2014-2020
Ö 6.6
Verbesserung des ÖPNV-Angebots in Brake

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5498/2014-2020
Ö 6.7
Berichterstattung zur OGS-/VüM-Versorgung an Grundschulen im Heeper Stadtbezirk

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5500/2014-2020
Ö 6.8
Sanierung der Toiletten-Anlage der Grundschule Brake

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5506/2014-2020
Ö 7
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/A 17 Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld "Hellfeld-West" für das Gebiet südlich der Vinner Straße, westlich der Straße Hellfeld und 247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Bielefeld Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld "Hellfeld-West"
- Stadtbezirk Heepen -
Beschluss zur Einleitung der Bebauungsplan-Verfahren:
- Aufstellungsbeschluss
- Änderungsgbeschluss Flächennutzungsplan
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5430/2014-2020
Ö 8
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. III/Br 1 "Am Wefelshof" für das Gebiet nördlich der Braker Straße, östlich der Straße Ziemannweg, südlich der Straße Wefelshof und westlich der Stedefreunder Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5427/2014-2020
Ö 9
Schulwegsicherung Grundschule Altenhagen

Beschluss: abgesetzt

 5407/2014-2020
Ö 10
37. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Heepen)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5418/2014-2020
Ö 11
Fahrplanänderungen zum 22.10.2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 5432/2014-2020
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information