Sitzung
BB/023/2017
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
27.09.2017
Zeit
16:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 28.06.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Presseinformation des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales
 
Ö 3.2
Informationen der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention
 
Ö 3.3
Verabschiedung von Herrn Hofmann, Frau Pieper und Herrn Conty
 
Ö 3.4
Erweiterung des kommunalen Pflegestützpunktes um den Standort Sennestadt
 
Ö 3.5
Veranstaltungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Leitbild Bildung der Bildungsregion Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Bericht vom Kompentenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL)
Berichterstattung: Herr Can, KSL

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Persönliches Budget
Berichterstattung: Herr Can, KSL
 
Ö 9
Aktuelle Daten zur Schwerbehinderung
Berichterstattung: Herr Steffen, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Konzept zur Weiterentwicklung der Kosten der Unterkunft (KdU)
Berichterstattung: Frau Dammann, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

Beschluss: Kenntnisnahme

 5087/2014-2020/1
Ö 11
Festlegung des Ausbaustandards für die Heeper Straße zwischen der Teutoburger Straße und der Straße Am Venn
Berichterstattung: Herr Klemme, Amt für Verkehr

Beschluss: abgesetzt

 5182/2014-2020
Ö 12
Festsetzung des Ausbaustandard für die Schloßhofstraße zwischen Voltmannstraße und Melanchthonstraße
Berichterstattung: Frau Hoheisel, Amt für Verkehr

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 5234/2014-2020
Ö 13
Nachwahlen Interventionsbereich "Bebaute Umwelt und Verkehr"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Verpflichtung neuer Beiratsmitglieder
 
Ö 15
Neubesetzung von Gremien und Arbeitsgruppen:

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16
Inklusionsplanung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Berichterstattung: Herr Burkat, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17
Sozialraumorientierung - eine Neuausrichtung der Quartierssozialarbeit des Amtes für soziale Leistungen - Sozialamt -
Berichterstattung: Frau Streubühr, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt - (kann erst ab 17.30 Uhr)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4970/2014-2020
Ö 18
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 19.1
Gesundheitsziele (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen am 28.06.2017 zu der Vorlage 4910/2014-2020)
 
Ö 19.2
Haushaltsplan 2018 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen am 28.06.2017)
 
Ö 19.3
Anrechnung von Sonderzahlungen nach § 82 SGB XII für Personen, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten
 
Ö 20
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information