Sitzung
BB/022/2017
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
28.06.2017
Zeit
09:00-12:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 17.05.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Neue DVDs zum Thema Behinderung als Bildungs- und Aufklärungsmittel
 
Ö 3.2
Pressemitteilung - Corinna Rüffer MdB: Bundesregierung ist blank, was den Schutz behinderter Menschen vor Gewalt angeht
 
Ö 3.3
Informationen der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention
 
Ö 3.4
Magdeburger Thesen
 
Ö 3.5
Stellungnahme Kleingartenverein
 
Ö 3.6
Projekt "Die Amtssprache ist Deutsch! – Verwaltung zwischen juristischer Korrektheit und Kundenorientierung"
 
Ö 3.7
Ratgeber rund ums Alter
 
Ö 3.8
Flyer Notfallnummern – Neuauflage 2017
 
Ö 3.9
Veranstaltungen
 
Ö 3.10
Umzug Herr Hofmann
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Freibad Gadderbaum

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5042/2014-2020
Ö 6
Parkausweise - Sonderparkberechtigungen
Berichterstattung: Herr Kleimann, Amt für Verkehr
 
Ö 7
Integrative Arbeit – Integration durch inklusive Arbeit für Menschen mit Schwerbehinderung
Berichterstattung: Frau Zinser und Frau Sokoll, Regionale Personalentwicklungsgesellschaft mbH
 
Ö 8
Konkretisierung der Planungen zum Hochbahnsteig am Klinikum Mitte
Berichterstattung: Herr Helmer, Amt für Verkehr

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

 4756/2014-2020
Ö 9
Wohnungsmarktbarometer 2017
Berichterstattung: Herr Hagedorn, Bauamt
 
Ö 10
Altenbericht 2017. Bielefeld im demografischen Wandel - Grundlagen für die gemeinsame Gestaltung
Berichterstattung: Frau Bueren, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

 4766/2014-2020
Ö 11
Haushaltsplanberatungen 2018
 
Ö 11.1
Haushaltsplan und Stellenplan 2018 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
Berichterstattung: Herr Markus und Herr Litke, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 4879/2014-2020
Ö 11.2
Haushaltsplan 2018 für das Amt für Jugend und Familie - Jugendamt -
Berichterstattung: Herr Heibrock, Amt für Jugend und Familie - Jugendamt -

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 4904/2014-2020
Ö 11.3
Haushaltsplan 2018 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
Berichterstattung: Herr Burkat

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4887/2014-2020
Ö 11.4
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2018 für das Amt für Schule
Berichterstattung: Herr Müller, Amt für Schule

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 4745/2014-2020
Ö 12
Aktionsplan „Gleichstellung von LSBTI* in Bielefeld“
Berichterstattung: Frau Buddemeier, Gleichstellungsstelle

Beschluss: Kenntnisnahme

 4850/2014-2020
Ö 13
Bielefelder Gesundheitsziele 2017-2022
Berichterstattung: Herr Cremer, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4910/2014-2020
Ö 14
Inklusionsplanung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Berichterstattung: Herr Burkat
 
Ö 15
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 17
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information